Taxi-Politik wird immer mehr in Europa gemacht

Mit der Veranstaltung Taxi Driving Innovation in Köln gingen der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. und die Telekom Deutschland auf den Umstand ein, dass aus Brüssel die nächsten Regelungs-Ansätze kommen könnten.

Bei der Präsenzveranstaltung in Köln war unter anderem die Rednerin Dr. Anja Kaeller von der EU zugeschaltet. (Foto: BVTM)
Bei der Präsenzveranstaltung in Köln war unter anderem die Rednerin Dr. Anja Kaeller von der EU zugeschaltet. (Foto: BVTM)
Dietmar Fund

Die Zukunft des deutschen Taxi- und Mietwagengewerbes wird immer mehr von der Europäischen Union bestimmt. Deshalb möchte sich der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) dort immer mehr einbringen, zum Beispiel über die Initiative Taxi4SmartMobility“. Das zeigte die Veranstaltung Taxi Driving Innovation, die der BVTM zusammen mit der Telekom Deutschland an einem Mai-Nachmittag vor seiner Frühjahrsversammlung in Köln veranstaltete.

Dennis Radtke, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (EVP/CDU) und Arbeitsmarktexperte, erläuterte dort das EU-Vorhaben, Regeln für den Taxi-Markt zu entwickeln. Schutzbestimmungen für Arbeitnehmer mit Blick auf Arbeitszeiten und Mindestlohn et cetera dürften nicht umgangen werden, indem man die Plattform-Mitarbeiter in die Selbstständigkeit dränge, erklärte er. Zwischen Uber und den Dienstleistungen des Taxi- und Mietwagengewerbes gebe es keinen fairen Wettbewerb, so Radtkes Fazit. Tobias Müllensiefen, Mitglied der EU-Kommission, sprach von 28 Millionen Plattformarbeitern in der Union und sagte, er gehe davon aus, dass bis zu 5,5 Millionen von ihnen Scheinselbständige seien.

Um die Leitlinien für den Taximarkt innerhalb der EU zu harmonisieren, hat die Kommission ein „Urban Mobility Package“ vorgestellt. In den Regelungen der EU-Kommission, die den Mitgliedsländern an die Hand gegeben werden, ist vom Taxi als Teil der On-Demand-Verkehre die Rede. „Das ist wohl der Übersetzung geschuldet und heißt einfach nur, dass es kein Linienverkehr ist. Im Englischen wird von `sceduled` und `unsceduled` gesprochen“, stellte Dr. Anja Kaeller klar, die das Thema für die EU bearbeitet. Ralph Herbertz vom Verkehrs-Club Deutschland (VCD) NRW wünscht sich Regelungen, die solche Angebote in den Randgebieten möglich machen. „Die Innenstädte haben ein gutes Verkehrsnetz, da brauchen wir nicht noch mehr Verkehr“, betonte er.

Einmal mehr brachte sich Christian Meyer, oberster Taxi-Kontakter der Telekom Deutschland, mit dem bisher rein auf Hamburg bezogenen Projekt „Zukunftstaxi“ ein. In Köln verkündete er, dass in Düsseldorf und in München ehrgeizige Projekte für Elektrotaxis verwirklicht werden sollen. Er sprach in diesem Zusammenhang auch von rund 200 Telekom-Shops, die über Geschäftskundenberater verfügten.

Printer Friendly, PDF & Email
Logobanner Liste (Views)