TSE in Taxametern: BMF stellt Erleichterung in Aussicht

Dietmar Fund

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit Schreiben vom 16. Juni 2023 Taxameter-Hersteller und Verbände um eine Stellungnahme zum Stand der Implementierung einer Technischen Sicherheits-Einrichtung (TSE) gebeten, „um den Umrüstungshorizont abschätzen zu können“. Das BMF wollte damit „belastbare Aussagen für die Prüfung einer Erleichterungsregelung hinsichtlich der zeitlichen Implementierung“ bekommen. Das schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage, die der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth auf Initiative des Taxi-Dachverbands TMV an das BMF gerichtet hatte.

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Artikel TSE in Taxametern: BMF stellt Erleichterung in Aussicht
Seite 5 | Rubrik Taxi-News
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