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BYD drohen Strafzahlungen – gab es für Werk in Ungarn China Subventionen?
Bereits Ende 2023 hatte BYD den Bau einer Produktionsstätte in Szeged angekündigt. Die Anlage ist nicht als direkte Reaktion auf die kürzlich von der EU erhöhten Einfuhrzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge zu verstehen, sondern könnte dem Hersteller helfen, diese durch eine lokale Produktion zu umgehen. Der Produktionsbeginn ist für Ende 2025 vorgesehen. Geplant ist die Fertigung von Klein- und Kompaktwagen für den europäischen Markt, insbesondere in den Segmenten, in denen Importzölle die größten Wettbewerbsnachteile verursachen würden.
Gab es Förderung aus China?
In der EU unterliegen staatliche Beihilfen strengen Vorgaben. Diese dürfen nur gewährt werden, wenn sie zuvor von der Europäischen Kommission genehmigt wurden. Ziel dieser Regelung ist es, Wettbewerbsverzerrungen innerhalb des Binnenmarktes zu verhindern. Laut einem Bericht der "Financial Times" prüft die Kommission nun, ob die Investition von BYD in Ungarn durch unerlaubte chinesische Subventionen finanziert wurde oder das Unternehmen in anderer Weise davon profitiert hat. Aktuell handelt es sich um eine vorläufige Untersuchung zur Prüfung des Anfangsverdachts. Konkrete Zahlen zu einer möglichen chinesischen Förderung sind nicht bekannt.
Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte die EU-Kommission weitreichende Maßnahmen gegen BYD verhängen. Neben der Forderung nach einer Rückzahlung unzulässiger Subventionen sind auch Kapazitätsreduzierungen oder der Verkauf von Vermögenswerten denkbar. Darüber hinaus könnten finanzielle Sanktionen verhängt werden.
Ungarn weiß von nichts
Die EU-Kommission hat sich bislang nicht zu den Untersuchungen geäußert, ebenso wenig wie BYD. Lediglich Ungarns Europaminister Janos Boka kommentierte die Vorgänge und erklärte, dass die Regierung in Budapest nicht vorab über die Untersuchung informiert worden sei.
Nach früheren Angaben plant BYD, bis zu vier Milliarden Euro in das ungarische Werk zu investieren. Die jährliche Produktionskapazität soll bei 150.000 Fahrzeugen liegen. Darüber hinaus ist von 10.000 entstehenden Arbeitsplätzen die Rede, wobei unklar ist, ob dies ausschließlich Stellen im Werk oder auch bei Zulieferern und Partnerbetrieben umfasst. Die Entwicklung der Untersuchung könnte somit weitreichende Folgen für den chinesischen Hersteller und den ungarischen Standort haben.
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