Das Taxigewerbe wird umgekrempelt

In neuer Umgebung aber mit alten Brennpunktthemen beschäftigten sich die Verbands- und Zentralenvorstände der norddeutschen Taxiverbände und Zentralen am vergangenen Wochenende bei ihrem traditionellen Glückstädter Treffen.

Redaktion (allg.)

Nicht mehr wie bisher im schleswig-holsteinischen Glückstadt, sondern im niedersächsischen Itzenbüttel/Jesteburg trafen sich diesmal die wichtigsten Vertreter der norddeutschen Taxiverbände sowie diverser Großstadt-Zentralen.

Die Berichte der einzelnen Ländervertretungen machten dabei deutlich, dass die Themen „Fiskaltaxameter“, Fahrerentlohnung und Überwachung der Arbeitszeiten das Gewerbe gehörig umkrempeln werden. Auch wenn es nach Einschätzung vieler Teilnehmer bei etlichen Taxiunternehmern noch nicht ins Bewusstsein gerückt ist, besteht doch kein Zweifel, dass spätestens ab 1.1.2017 nur noch Taxameter verwendet werden dürfen, die eine manipulationssichere Speicherung und Auslese aller Daten ermöglichen.

Als fast ebenso sicher gilt die Erkenntnis, dass eine Fahrerentlohnung nach gefahrenen Umsätzen rechtlich nicht mehr erlaubt sein wird. Auch eine von der Hamburger Genehmigungsbehörde angekündigte stärkere Kontrolle der Arbeitszeiten dürfte bald bundesweit Schule machen, prognostizierten etliche Teilnehmer des Glückstädter Kreises.

Im Zusammenhang mit derlei Veränderungen stellten sich die Funktionäre auch die Frage, ob der Ordnungsrahmen unter den sich verschärfenden Bedingungen noch zeitgemäß ist. Es dürfe zu etlichen Paragraphen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) keine Denkverbote mehr geben, waren sich die Teilnehmer weitgehend einig. Wobei ein erster und wichtiger Schritt sicherlich wäre, die bisher bestehenden Vorschriften des PBefG und der Zusatzverordnung BOKraft besser durchzusetzen. Dieser Appell richtete sich in erster Linie an die zur Durchsetzung zuständigen Genehmigungsbehörden.

Wenig Hoffnung verspricht beim Thema Fahrergewinnung die Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit. Dies sei laut den Erfahrungsberichten etlicher Teilnehmer wenig ergiebig, da zum einen die meisten Bewerber für den Taxiberuf ungeeignet sind, zum anderen aber auch viele Ämter gar keinen Personalbedarf innerhalb des Taxigewerbes sehen. Dies liege in erster Linie daran, dass Taxibetriebe gegenüber dem Arbeitsamt gar keine offenen Stellen melden würden.

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