Tesla scheitert mit Markenanmeldung für „Robotaxi“ – US-Patentamt lehnt Schutz ab

(dpa) Tesla ist mit dem Versuch gescheitert, sich den Begriff „Robotaxi“ als Marke eintragen zu lassen. Das US-Patent- und Markenamt lehnte den Antrag des Unternehmens mit der Begründung ab, dass es sich bei „Robotaxi“ um einen generischen Begriff handelt, der allgemein für autonome Fahrzeuge zur Personenbeförderung verwendet wird. Tesla bleibt nun eine Frist von bis zu sechs Monaten, um eine Stellungnahme mit Gegenargumenten einzureichen.

Antrag für Beförderungsdienst noch offen 

Neben dem allgemeinen Markenschutz für „Robotaxi“ hat Tesla auch einen Antrag eingereicht, um den Begriff als Namen für einen geplanten Beförderungsdienst zu sichern. Über diesen Antrag hat das Patentamt bislang noch nicht entschieden.

Verzögerung auch bei „Cybercab“ 

Auch beim Begriff „Cybercab“ gibt es eine Verzögerung im Markenschutzverfahren. Der Antrag wurde vorerst ausgesetzt, da laut Behörde Verwechslungsgefahr mit bereits bestehenden Markenanmeldungen besteht. Tesla hatte den Begriff für einen im Oktober vorgestellten Prototypen eines autonomen Zweisitzers ohne Lenkrad und Pedale verwendet.

Pilotprojekt in Austin angekündigt 

Für Ende Juni kündigte Tesla den Start eines Robotaxi-Pilotbetriebs in Austin, Texas, an. Im Rahmen des Projekts sollen zunächst 10 bis 20 Fahrzeuge des Modells Model Y zum autonomen Fahren nachgerüstet und eingesetzt werden.

Technologischer Ansatz im Fokus 

Tesla setzt bei der Entwicklung autonomer Fahrfunktionen ausschließlich auf Kameras und verzichtet auf zusätzliche Sensorik wie LiDAR. Branchenexperten und Wettbewerber äußern Bedenken hinsichtlich dieser Strategie, da andere Anbieter auf eine Kombination verschiedener Technologien setzen.