Die Bundes-Grünen können sich eine Taxi-Förderung vorstellen

Für Mindeststandards für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr auf dem Land und eine Anpassung des „verstaubten“ Personenbeförderungsgesetzes an die „heutigen Realitäten im ländlichen Raum“ ist der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn kürzlich in einem Zeitungsinterview eingetreten. Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen nahm in seinem Statement Bezug auf eine Studie, die am 2. Juni 2017 der Bundestagsfraktion vorgestellt werden soll.

Die Studie trägt den Titel „Reformbedarf PBefG – Absicherung eines dem öffentlichen Interesse entsprechenden Rechtsrahmens für Mobilitätsangebote mit flexibler Bedienung“. Zu den wichtigsten Ergebnissen gehört die Anregung, die öffentliche Hand solle im ländlichen Raum zur Ausschreibung von Taxidienstleistungen übergehen. Die Ausschreibungen sollten die räumliche und zeitliche Verfügbarkeit definieren, Bereitschaftszeiten regeln und Anforderungen an die Barrierefreiheit festlegen. Das Angebot des Taxigewerbes im ländlichen Raum werde so konform mit den Marktregelungen des Taxigewerbes mit öffentlichen Mitteln finanziert.

Die Studie fordert auch eine klarere Abgrenzung des nicht dem PBefG unterliegenden Ridesharings von erwerbsmäßigen Fahrten, die den Marktregelungen unterliegen. Das „Rideselling“ – gemeint ist offenbar die Vermittlung von Fahrten zum Beispiel über Apps – solle erprobt werden können, ohne dass es zu einer Kannibalisierung von regulären Nahverkehrsangeboten komme. „Generell sollten die Potenziale des Rideselling für den ländlichen Raum nicht überschätzt werden“, heißt es in der Zusammenfassung. „Private Anbieter tummeln sich vor allem in Großstädten und Ballungsgebieten, da sich hier Geld verdienen lässt, was hingegen auf dem Land nicht zu erwarten ist.“

Nach der Vorlage der Gesamtstudie wird taxi heute 6-7/2017 detailliert über deren Ergebnisse berichten.