Rollitaxi-Zuschlag ist schwer durchzusetzen

In der Regel lehnen Stadträte einen Zuschlag für ein Rollstuhltaxi in der Taxi-Tarifordnung ab oder setzten ihn zu niedrig an. Deshalb kenne die Taxi-Tarifordnung in Würzburg bisher nur einen Großraum-Zuschlag von 7 Euro, der auch bei Rollstuhltaxis genommen werden dürfe. Daher habe die Taxi Würzburg eG im April 2022 einen Tarifantrag gestellt, der einen Rollitaxi-Zuschlag von 20 Euro vorgesehen habe.  Man habe ihr aber schnell klargemacht, dass dann der ganze Taxi-Tarif abgelehnt werde, weil der Zuschlag als Diskriminierung Behinderter angesehen werde. Aus diesem Grund habe die Taxigenossenschaft diese Komponenten notgedrungen aus ihrem Antrag herausgenommen. Das berichtete Holger Klier, der seit 2003 einer der beiden Vorstände der Genossenschaft ist, am 22. April 2022 in Bamberg bei einer Veranstaltung zum Thema Inklusionstaxis. Der Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V. hatte sie zusammen mit der Taxi-Zentrale Nürnberg eG und der Taxi München eG organisiert.

Klier berichtete, dass es im September 2022 eine Gesprächsrunde mit der Sozialreferentin der Stadt, dem Fachbereichsleiter Allgemeine Bürodienste, dem Inklusionsbeauftragten, dem Behindertenbeirat und einer Bezirksvertreterin gegeben habe. Diese Runde habe sich zunächst gegen einen Zuschlag und stattdessen für eine Förderung von 8.000 bis 10.000 Euro für die Fahrzeug-Umrüstung ausgesprochen.

Die Taxigenossenschaft habe dann erklärt, wie sie auf die 20 Euro Zuschlag gekommen sei. „Wir haben mit der Größe des Fahrzeugs und dem hohen Aufwand für das Handling der Rampe und die Sicherung des Fahrgasts argumentiert“, berichtete Holger Klier. „Beim Einladen würde der zwar bezahlt, weil dabei der Taxameter schon läuft, aber nicht beim Ausladen, wo die Rückrüstung der Rampe rund 12 Minuten dauert. Dafür hätten wir analog zur fahrgastbedingten Wartezeit 7,20 Euro nehmen müssen.“ Die Genossenschaft veranschlage außerdem zwei Euro pro Fahrt für die Wartung und die TÜV-Prüfungen, die mit der Rollstuhl-Umrüstung verbunden seien. Zu guter Letzt seien noch fünf Euro für die längere Sperrzeit gegenüber einem normalen Taxi in der Vermittlung einkalkuliert worden.

„So haben es die Vertreter der Stadt verstanden“, erklärte der Zentralenvorstand. „Wir haben ihnen auch erläutert, dass die Fahrdienste von Hilfsorganisationen wie dem Arbeiter-Samariter-Bund oder dem Bayerischen Roten Kreuz an Wochenenden nicht zur Verfügung stehen. Außerdem müssten gehandicapte Fahrgäste bei ihnen unter der Woche mit langen Vorausbestellungen rechnen und hätten keinerlei Flexibilität.“

Leider habe die Stadt inzwischen nur ein einziges Rollstuhltaxi mit 10.000 Euro gefördert, während fünf Unternehmer gerne eines gewollt hätten, bilanzierte der Würzburger. Mündlich sei ihnen zugesichert worden, dass der Grundtarif von 20 Euro komme, aber bisher sei er noch nicht umgesetzt worden.