Taxi-Landesverbände fordern Augenmaß bei Corona-Rückzahlungen

Auch zwei Taxi-Fachverbände aus Nordrhein-Westfalen orientieren sich an einer Lösung des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger.

Die harten Corona-Schutzmaßnahmen sind glücklicherweise vorbei, aber die finanziellen Nachwirkungen der Pandemie sind noch immer spürbar. (Symbolfoto: Dietmar Fund)
Die harten Corona-Schutzmaßnahmen sind glücklicherweise vorbei, aber die finanziellen Nachwirkungen der Pandemie sind noch immer spürbar. (Symbolfoto: Dietmar Fund)
Dietmar Fund

Die nun anlaufende Rückzahlung von Corona-Soforthilfen könnte die Existenz vieler kleinerer und mittelständischer Taxi- und Mietwagenbetriebe gefährden, die seit dem Auslaufen der Corona-Schutzmaßnahmen mit enormen Kostensteigerungen zu kämpfen haben. Die Verlängerung der Rückzahlungsfrist und die Option zur Einräumung auf Antrag waren zwar richtig, doch reichen diese Maßnahmen nicht in allen Fällen aus. Deshalb bitten die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. und der Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen (VSPV) e.V. die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Mona Neubaur darum, auf Antrag Rückzahlungen ganz zu erlassen.

Das habe ihr bayerischer Kollege Hubert Aiwanger so geregelt, dessen Erlass am 1. Juni in Kraft getreten sei und als Vorbild dienen könne, schreiben die beiden Geschäftsführer in ihrem Brief vom 31. Mai 2023. In Bayern gebe es dann eine Einzelfallprüfung nach klaren Kriterien, die die wirtschaftliche Situation des Antragstellers erfasse und im Falle eines positiven Prüfungsergebnisses die Rückzahlung erlasse.

Die Verbands-Geschäftsführer Sascha Waltemate (VSPV) und Dr. Michael Stehr orientieren sich bei ihrem Schreiben an einer gemeinsamen Aktion, die Patrick Meinhardt angeregt hat. Den Vorschlag des Bundesgeschäftsführers des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland (TMV) hatte zuvor bereits die Fachvereinigung Taxi und Mietwagen e.V. im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) aufgegriffen (taxi heute berichtete).

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