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BZP sieht neuen Uber-Service als rechtswidrig an

Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) hofft, dass die deutschen Behörden die Vermittlung von Fahrern ohne P-Schein zügig untersagen, die Uber in Berlin gestartet hat.
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Dietmar Fund

Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands (BZP), wertet die Vermittlungs-App des amerikanischen Unternehmens Uber in einer Pressemitteilung als vorsätzliche rechtswidrige gewerbliche Personenbeförderung. Er zeigt sich überzeugt davon, dass die zuständigen Behörden unverzüglich ihrer Verpflichtung nachkommen, jeden Rechtsverstoß aufzudecken und sowohl gegen den Auftraggeber als auch gegen die beteiligten Fahrer Bußgelder festzusetzen. Eine Kapitulation vor millionenschweren Investoren werde es im deutschen Rechtssystem nicht geben.

Wie die „Berliner Zeitung“ berichtete, müssen Fahrer, die sich über die App „Uber Pop“ vermitteln lassen möchten, keinen Personenbeförderungsschein haben. Ein Führerschein und ein nicht näher erläuterter „Hintergrund-Check“ genügten, schreibt das Blatt unter Berufung auf den Europa-Chef von Uber. Die App soll Fahrer und Fahrgäste ähnlich zueinander bringen wie mytaxi. Bezahlt wird über die zuvor hinterlegten Kreditkartendaten, Uber bekommt einen prozentualen Anteil am Fahrpreis. Eine Bewertung des Fahrers sieht das Konzept ebenfalls vor.

Auf seiner Homepage (www.uber.com/cities/berlin) nennt Uber für seine preiswerte Alternative zur schwarzen Limousine namens „Uber Pop“ einen Starttarif von 1,00 Euro zuzüglich 0,35 Euro pro Minute und 1,00 Euro pro Kilometer sowie einen Mindesttarif und eine Stornogebühr von je 4,00 Euro. Als Fahrzeugbeispiele werden ein BMW 5er, ein VW Golf und ein Nissan Qashqai aufgeführt und ein Toyota Prius gezeigt. Wer dort die meist gestellten Fragen aufrufen möchte, bekommt nur ein Registrierungsformular zu sehen. Dass ein ordentliches Impressum in Deutschland Pflicht ist, weiß Uber offensichtlich noch nicht.

Nicht verwechseln darf man die neue App mit dem schon im Februar 2014 in Berlin gestarteten Limousinen-Angebot von Uber. Beim Dienst namens „Everyone´s Private Driver“ arbeitet Uber mit „professionellen Fahrern“ zusammen. Sie sollen nur Fahrzeuge der Oberklasse einsetzen.

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