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Schnieder will Verkehrsnetz verbessern - und an Klimazielen festhalten
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder setzt auf spürbare Verbesserungen auf Straßen und Schienen durch die geplanten Milliarden-Investitionen in den kommenden Jahren. «Wir beenden den Sanierungsstau bei der Infrastruktur», sagte der CDU-Politiker im Bundestag. «Wer für den Weg zur Arbeit auf Bus und Bahn angewiesen ist, soll sich in Zukunft auch wirklich darauf verlassen können, dass das funktioniert.»
Union und SPD planen ein schuldenfinanziertes Sonderprogramm von bis zu 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur auch über die Verkehrswege hinaus. Zum Straßennetz sagte Schnieder: «Auch das Schließen von Autobahnlücken kann Klimaschutz bedeuten.» Damit und durch eine bessere Anbindung des ländlichen Raumes ließen sich Abgase und CO2 einsparen, weil es Umwege erspare.
«An den Klimazielen halten wir ausdrücklich fest.»
Für die konkreten Wege solle jetzt sehr schnell ein Expertenforum eingesetzt werden.
Sanierung mit Vollsperrungen auf dem Prüfstand
Zur bundeseigenen Deutschen Bahn sagte Schnieder: «Jede Investition in die Schiene ist aktiver Klimaschutz.» Das System müsse aber wieder funktionieren, zuverlässig und pünktlich sein. Dafür wolle er in Ruhe anschauen, welchen Weg der Konzern einschlagen solle. Er beteilige sich erst an Debatten über Gremien und Personal, wenn die Ziele klar seien. «Ich bin kein Fan von Schnellschüssen.»
Mit Blick auf die Generalerneuerung des Gleisnetzes sagte Schnieder: «Wir halten an der Sanierung der Hochleistungskorridore fest.» Man werde aber noch einmal genau hinschauen, ob dies wirklich in jedem Fall unter Vollsperrung der Strecke erfolgen müsse, wie es bisher gehandhabt wurde. Der öffentliche Nahverkehr solle unterstützt werden, für das Deutschlandticket wolle die schwarz-rote Koalition eine verlässliche finanzielle Basis schaffen.
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