VISION mobility kostenlos Probelesen
Die Zeitschrift VISION mobility richtet sich an mobilitätsbegeisterte Menschen bzw. Flottenmanager und begleitet den Technologiewandel in Sachen Automotive und Mobilität.
Aktueller Termin
Meist gelesen
Verwaltungsgericht bestätigt Widerruf von Mietwagengenehmigungen in Wuppertal
Wie die Wuppertaler Rundschau vermeldete, erfolgte die Gerichtsentscheidung auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes. Das PBefG sieht einen Widerruf der Genehmigung zwingend vor, wenn der Geschäftsführer eines Mietwagenunternehmens als unzuverlässig gilt. Nach Angaben des Gerichts war dies im vorliegenden Fall anzunehmen, da das Unternehmen trotz einer sofort vollziehbaren Ordnungsverfügung der Stadt vom 14. November 2024 den Betrieb zumindest teilweise weitergeführt habe. Die Kammer ließ offen, ob die Unzuverlässigkeit des Geschäftsführers auch durch eine von der Stadt behauptete mangelnde Kooperation bei Betriebsprüfungen im August und September 2024 belegt werden könne. Die Beendigung des Betriebs durch die Stadt sei in jedem Fall gerechtfertigt gewesen, erklärte das Gericht. Die Untersagung diene der Prävention ungenehmigter Personenbeförderung und schütze die Rechtsordnung.
„Die Taxi-Zentrale Wuppertal begrüßt dieses Urteil sehr und wünscht sich noch viel mehr Kontrollen, denn wie immer vermutet wird, sind diese ganze aufgedeckten Dinge nur die Spitze des Eisbergs“, erklärt Nico Höttges, Vorstandsvorsitzender der Taxi-Zentrale Wuppertal. „Hier muss von Grund auf, dieser Sumpf trockengelegt werden und das in allen Städten. Es kann nicht sein, dass ein ganzes Gewerbe durch diese Machenschaften ruiniert wird. Leider begleitet uns dieses Thema schon viel zu lange. Die Politik muss hier endlich rigoros durchgreifen!“
Uber war schon vor offiziellem Start in Wuppertal unterwegs
Uber bietet seinen Vermittlungsservice in Wuppertal offiziell seit Mai 2024 an. Bereits zuvor waren jedoch Fahrzeuge mit der entsprechenden Kennzeichnung in der Stadt gesehen worden, was bei der örtlichen Taxi-Branche für Unmut sorgte. Die Wuppertaler Taxi-Zentrale kritisierte die Geschäftspraktiken von Uber im März als „existenzbedrohend“. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Schneidewind forderte sie unter anderem die Einführung von Mindesttarifen sowie eine verstärkte Überprüfung der Versicherungspflichten der Mietwagenunternehmen.
Das betroffene Mietwagenunternehmen kann gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Beschwerde einlegen. Über eine mögliche Fortsetzung des Rechtsstreits müsste dann das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden. Der Fall werfe erneut ein Schlaglicht auf die Spannungen zwischen klassischen Taxiunternehmen und Plattformen wie Uber, deren Geschäftsmodell in Deutschland vielfach rechtliche und regulatorische Fragen aufwirft, erklärte ein Wuppertaler Stadtrat, der nicht namentlich erwähnt werden wollte.
„Bei nicht ordnungsgemäß angemeldeten Fahrzeugen haben die Fahrgäste keinen entsprechenden Versicherungsschutz“, so Oberbürgermeister Schneidewind. „Ganz zu schweigen von den fehlenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, der Steuerhinterziehung, dem Sozialbetrug und so weiter. Die Liste hier ist lang!“
Taxi-Fahrzeuge (Pkw) , Taxi-Newsletter, Taxameter, Taxi-Fahrer , BZP – Deutscher Taxi- und Mietwagenverband , Straßenverkehrsordnung (StVO) , Krankenbeförderung , Weiterbildung , Taxi-Konzessionen , Verkehrspolitik , Mietwagenbranche , Taxi-Apps , Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz BKrFQG) , Taxizentralen , Personal, Gehälter, Arbeitsschutz , Wirtschaftsnachrichten , Werbung , Taxi-Folierung , Taxi-Umrüster , Straßenverkehr , Elektromobilität, Taxifuhrpark und -flottenmanagement , Taxi-Versicherungen , Hybrid, Diesel, Erdgas , Taxi-Magazin
