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Taxi-Fachkunde-Betrug in Nürnberg

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Sachbearbeiter, die in 200 Fällen das Bestehen der Sachkundeprüfung bescheinigt haben sollen, ohne dass die Prüfung abgelegt worden war.

Bei rund 200 Taxi- oder Mietwagenunternehmern wird nun geprüft, ob sie ihre Unternehmerprüfung wirklich bestanden und nicht nur für sie bezahlt haben. (Symbolbild ohne Bezug zu den Vorwürfen: Dietmar Fund)
Bei rund 200 Taxi- oder Mietwagenunternehmern wird nun geprüft, ob sie ihre Unternehmerprüfung wirklich bestanden und nicht nur für sie bezahlt haben. (Symbolbild ohne Bezug zu den Vorwürfen: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nürnberg für Mittelfranken hat Ende November 2018 mit sofortiger Wirkung zwei für die Abnahme von Fachkundeprüfungen für den Taxi- und Mietwagenverkehr zuständige Mitarbeiter freigestellt. Gegen sie ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Vorwurfs, das Bestehen der Prüfung gegen Geldzahlungen bescheinigt zu haben, obwohl sie überhaupt nicht abgelegt worden war. Der Vorwurf lautet auf Bestechlichkeit und Falschbeurkundung.

Wie die IHK in einer Pressemitteilung mitteilt, sind potenziell rund 200 Prüfungsteilnehmer der letzten eineinhalb Jahren betroffen. Gegen sie lägen Verdachtsmomente vor, die die Staatsanwaltschaft nun überprüfe. In allen Fällen, in denen sich Regelverstöße herausstellten, werde die IHK die Bescheide zurücknehmen.

Offenbar ist die Kammer erst durch einen Hinweisgeber auf die Machenschaften der mutmaßlichen Betrüger aufmerksam geworden. In letzter Zeit habe es aufgrund hoher Nachfrage Sonderprüfungstermine gegeben, schreibt die IHK. Viele der Bewerber hätten kurzfristig einen Wohnsitz in Nürnberg angemeldet. Bei den Sonderprüfungsterminen hätten alle Bewerber bestanden, obwohl die Durchfallquote normalerweise 60 Prozent betrage.

Laut Pressesprecher Hartmut Beck führt die IHK eine jährliche Statistik über die Prüfungen. Sie liegt für 2018 noch nicht vor. Normalerweise würden die Ergebnisse der Prüfungen nach dem Sechs-Augen-Prinzip geprüft, was hier offensichtlich wegen hoher krimineller Energie nicht gegriffen habe. Wie genau die mutmaßlichen Betrügereien kaschiert worden seien, ermittle nun die Staatsanwaltschaft. Dass sich auffallend viele Bewerber nur kurzfristig einen Wohnsitz in Nürnberg genommen hätten, sei erst bei der Überprüfung der Vorgänge aufgefallen.

Auf Nachfrage von taxi heute hat Beck in Erfahrung gebracht, dass die einzelnen IHK ihre Jahresstatistik dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) melden, der daraus eine deutschlandweite Prüfungsstatistik ermittelt. Die IHK Nürnberg für Mittelfranken habe 2014 eine Durchfallquote von 44 Prozent verzeichnet. Im Jahr 2015 habe sie 33 Prozent, 2016 dann 36 Prozent und 2017 wiederum 33 Prozent betragen. Mit Stand bis Oktober 2018 sei sie dann 2018 auf 22 Prozent gesunken. Bis auf 2018 hätten diese Zahlen im Rahmen der bundesweiten Bandbreite gelegen.

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