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Stadt Passau denkt über Taxi-Dienstplan nach

Der Ausschuss für Ordnung hat für eine neue Taxiverordnung gestimmt, in der auch auf einen Dienstplan zur Sicherung der nächtlichen Taxi-Versorgung eingegangen werden soll.

Auch in Passau wird die nächtliche Bestellbarkeit von Taxis als problematisch empfunden. (Foto: Dietmar Fund)
Auch in Passau wird die nächtliche Bestellbarkeit von Taxis als problematisch empfunden. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Der Ausschuss für Ordnung der Stadt Passau hat einstimmig beschlossen, eine neue Taxiverordnung in Kraft zu setzen, die die nächtliche Bestellbarkeit von Taxis sicherstellen soll. Damit wolle sich die Stadt die rechtliche Möglichkeit offenhalten, einen Dienstplan einzuführen, wenn nicht durch andere Regelungen wie die Einführung eines Nachtzuschlags oder die Erhöhung der Lizenzen eine ausreichende Verfügbarkeit von Taxen insbesondere in den Nachtstunden sichergestellt werden könne. Das teilte Pressesprecherin Karin Schmeller auf Anfrage von taxi heute mit.

Aktuell werde die Einführung eines Dienstplans noch nicht konkret diskutiert, ergänzt Schmeller. Daher sei noch offen, ob ein Dienstplan durch die Kreisverwaltungsbehörde aufgestellt werden solle oder ob dies den Taxiunternehmern auferlegt werde. Die Einführung eines Dienstplans müsse zunächst durch den zuständigen Ausschuss beschlossen werden.

Derzeit ist auf der Internetseite der Stadt die Taxiverordnung abrufbar, die vom 30. Juli 1998 stammt und in der steht, dass sie 20 Jahre gelten solle. Sie enthält anders als viele neuere Taxiordnungen keinen Paragrafen zur Bereithaltungspflicht. Im März 2018 hatte zum Beispiel der Landkreis Mettmann seine Taxiordnung um die Pflicht der Taxiunternehmer ergänzt, zur Sicherung der nächtlichen Bereitschaft einen Dienstplan zu erstellen (taxi heute berichtete).

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