Taxi Essen e.G. unterliegt gegen Intelligent Apps / mytaxi

Eine am 26. Oktober 2016 ergangene und am 22. November 2016 zugestellte Einstweilige Verfügung der Landgerichts Dortmund gegen die Taxi Essen e.G. hat bei der Daimler-Tochter Intelligent Apps sicher für Freude gesorgt. Das Gericht hat entschieden, dass die Taxizentrale weder normalen Fahrern noch den Fahrern von PLUS Taxis verbieten darf, mit der App zu arbeiten und für sie zu werben. Im Urteil steht explizit, dass die Taxi Essen e.G. für die Zertifizierung PLUS Taxi keine Abnahmekriterien erlassen darf, die eine Zusammenarbeit mit der App und Werbung für sie ausschließen.

Laut Stefan Keuchel, dem Pressesprecher der Intelligent Apps GmbH, hat der Bundesgerichtshof Ende Oktober 2016 in letzter Instanz die Nichtzulassungsbeschwerde der Taxi-Zentrale Nürnberg e.G. zurückgewiesen. Damit werde das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg rechtskräftig abgeschlossen. Es war dem Landgericht Nürnberg-Fürth gefolgt und hatte es als Wettbewerbsverstoß eingestuft, den angeschlossenen Taxifahrern die Werbung für andere Vermittlungsdienste zu verbieten und ihnen mit einem anderen Kniff die Zusammenarbeit mit mytaxi praktisch zu untersagen. Damit dürften nun alle der Nürnberger Zentrale angeschlossenen Taxiunternehmer auch für mytaxi fahren und werben, ohne dass sie Sanktionen fürchten müssten, schreibt Keuchel.

Der Pressesprecher berichtet außerdem, die Rechtsvertretung der Hallo Taxi 3811 GmbH in Hannover habe seinem Unternehmen geschrieben, in der Landeshauptstadt hätten Taxifahrer keinerlei Nachteile bei einer gleichzeitigen Anbindung an mytaxi zu erwarten.