Werbung
Werbung
Werbung

Verkehrsministerkonferenz: Euro 6 soll reichen

In Nürnberg haben die Verkehrsminister der Länder dem neuen Bundesverkehrsminister erklärt, dass ihrer Meinung nach Fahrzeuge, die das reale Emissionsniveau der Abgasnorm Euro 6 erreichen, nicht von Fahrverboten betroffen werden dürfen.
Verkehrssenator Frank Horch hat derzeit den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz. (Foto: Florian Jaenicke/Hansestadt Hamburg)
Verkehrssenator Frank Horch hat derzeit den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz. (Foto: Florian Jaenicke/Hansestadt Hamburg)
Werbung
Werbung
Dietmar Fund

„Klar ist für die Verkehrsministerinnen und –minister, dass nachgerüstete Pkw, die das reale Emissionsniveau von Euro-6-Fahrzeugen erreichen, nicht von Fahrverboten betroffen werden dürfen.“ Diese für Taxi- und Mietwagenunternehmer wichtige politische Aussage formulierte Frank Horch, Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg am Ende der Tagung der Verkehrsministerkonferenz, die am 19./20. April 2018 in Nürnberg stattgefunden hat. Horch hat den Vorsitz des Gremiums seit Anfang 2017 für zwei Jahre inne.

Das Gremium der Verkehrsminister aller Bundesländer setzte sich für eine „dauerhafte Förderung von sauberer Mobilität“ und für eine „ressortübergreifende Strategie der Bundesregierung“ zur Luftreinhaltung ein. Der Senator forderte ein „nationales Investitionsprogramm Mobilität“, um „sauberen und effizienten Verkehr dauerhaft zu fördern“. Zudem forderte das Gremium den Bund dazu auf, kurzfristig eine Position zur Eignung, Zweckmäßigkeit und Finanzierung von Hardware-Nachrüstungen zu erarbeiten.

Weitere Schwerpunkte der Tagung waren automatisiert und autonom fahrende Fahrzeuge sowie die Verkehrssicherheit. Die Länderverkehrsminister forderten dazu einen deutschland-weit einheitlichen Rahmen für autonome Fahrzeuge im öffentlichen Raum sowie ein neues Verkehrssicherheitsprogramm im Anschluss an das Auslaufen des 2011 begonnenen letzten Programms dieser Art. Darüber hinaus beschäftigte sich die Tagung auch mit der Sicherheit von Straßenbaustellen.

Entsprechend der vorab veröffentlichten Tagesordnung (taxi heute berichtete) haben sich die Verkehrsminister der Länder dieses Mal nicht mit der Digitalisierung und der Reform des Personenbeförderungsgesetzes beschäftigt.
 

Printer Friendly, PDF & Email
Logobanner Liste (Views)
Werbung