Weitere Zollämter deckten Taxi-Verstöße auf

Ende September 2022 berichteten drei weitere Zollämter über Verstöße, die bei einer bundesweiten Taxi-Kontrolle in ihrer Region aufgedeckt worden waren.

Die rote Kelle des Zolls war für manchen Taxibetrieb kein gutes Zeichen. (Foto: Hauptzollamt Duisburg)
Die rote Kelle des Zolls war für manchen Taxibetrieb kein gutes Zeichen. (Foto: Hauptzollamt Duisburg)
Dietmar Fund

Auf großes Interesse der Leserinnen und Leser des Newsletters von taxi heute ist eine Meldung gestoßen, die nach einer bundesweit angelegten Schwerpunktaktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 24. September 2022 über die ersten Erkenntnisse in Regionen berichtete, die besonders schnell eine Pressemitteilung dazu herausgebracht hatten. Nachgelegt haben Ende September 2022 weitere Dienststellen mit regionalen Ergebnissen der Aktion.

Das Hauptzollamt Düsseldorf setzte 55 Zöllnerinnen und Zöllner der Standorte Düsseldorf und Wuppertal ein, die 115 Personen von 102 Betrieben an diversen Halteplätzen befragten. Außerdem prüften sie Geschäftsunterlagen von Betrieben. In 60 Fällen ergab sich der Verdacht eines Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz. In 26 Fällen entstand ein Verdacht auf Beitragsvorenthaltung. Ein Verdacht auf Leistungsmissbrauch tauchte in 12 Fällen auf.  In 2 Fällen kam der Verdacht auf Scheinselbständigkeit auf und in einem Fall der Verdacht auf illegale Ausländerbeschäftigung.

Das Hauptzollamt Duisburg war an diesem denkwürdigen Tag mit 50 Mitarbeitenden in Essen, Oberhausen und Duisburg im Einsatz. Sie überprüften 131 Personen aus 97 Unternehmen und stellten vielerlei Anhaltspunkte für Verstöße fest. In 16 Fällen gehen sie nun dem Verdacht auf Leistungsmissbrauch nach, in 13 Fällen der Vorenthaltung oder Veruntreuung von Beiträgen, in 12 Fällen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz sowie in 3 Fällen der illegalen Beschäftigung von Ausländern. Parallel zu den Überprüfungen der Fahrerinnen und Fahrer wurden auch Geschäftsunterlagen von Unternehmen geprüft.

Weniger ergiebig waren die Kontrollen des Hauptzollamts Karlsruhe. Sie sandte 78 Zöllnerinnen und Zöllner aus, die 162 Personen befragten. Sie stellten 13 Fälle von Mindestlohnverstößen und 12 Fälle von Leistungsmissbrauch fest.

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