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BVTM macht sich für Bürokratie-Abbau bei Taxameter-Eichung stark
Einmal im Jahr müssen die Messgeräte im Taxi – die Taxameter – überprüft und geeicht werden. Das ist Vorschrift. Für Geräte in Mietwagen mit Chauffeur, die vergleichbare Technik verwenden, gilt dagegen eine zweijährige Frist. Beide Fahrzeugarten konkurrieren auf demselben Markt. Warum also dieser Unterschied?
Der Verband sieht hier nicht nur eine Wettbewerbsverzerrung, sondern auch eine unnötige Belastung für Betriebe, die ohnehin unter hohem Kostendruck stehen. Eine einfache Änderung könnte laut BVTM Abhilfe schaffen: Taxameter aus der entsprechenden Anlage der Mess- und Eichverordnung streichen – fertig. Kein Gesetz müsste angepasst werden, keine neuen Ressourcen würden gebraucht. Allein an Gebühren und Arbeitsausfällen könnte die Branche so rund 15 Millionen Euro jährlich sparen.
Das Schreiben macht deutlich: Bürokratieabbau darf nicht nur als politischer Leitsatz gelten – er muss konkret werden. Zum Beispiel dort, wo Verfahren nicht mehr zeitgemäß erscheinen oder nicht mehr gerecht. Dass die Fehlerquote bei Taxametern laut offizieller Statistik ohnehin gering ist, rundet das Argument ab.
Neben der Eichpflicht adressiert der Verband auch ein zweites Thema, das wirtschafts- wie klimapolitisch auf der Tagesordnung steht: die Antriebswende. Bundesweit sind rund 100.000 Taxis im Einsatz, jedes Jahr wird etwa ein Viertel der Flotte erneuert. Der Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge bietet hier ein erhebliches Potenzial – für Umwelt, Städte und auch für die heimische Industrie.
E-Taxis müssen besonders gefördert werden
Der BVTM signalisiert Kooperationsbereitschaft: Man wolle Vorschläge einbringen, wie staatliche Anreize so gestaltet werden könnten, dass sie auch im Taxibereich wirken – etwa durch angepasste Förderbedingungen oder spezielle Programme für Vielnutzer-Flotten. Davon könnten nicht zuletzt deutsche Hersteller profitieren, die bisher im Segment der elektrischen Großserienfahrzeuge für den gewerblichen Einsatz noch Boden gutmachen müssen.
Mit dem Schreiben verbindet der Verband einen Gesprächswunsch – konstruktiv, lösungsorientiert, nicht überladen. Es geht um Alltagsthemen eines Gewerbes, das viele Menschen täglich nutzen, das aber selten Schlagzeilen macht.
Die neue Ministerin wird sich entscheiden müssen, wo sie in ihrem Amt Akzente setzen will. Eine Einladung liegt nun auf dem Tisch. Sie ist freundlich formuliert – aber durchaus konkret.
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