Andrea Nahles besuchte Hallenser Taxiunternehmer

Die Bundesarbeitsministerin informierte sich über die praktischen Auswirkungen ihres Mindestlohns.
BMAS/Knoll
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Dietmar Fund

Der Taxi- und Kurierdienst-Unternehmer Mario Franz hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in seinem Betrieb empfangen. Sie räumte ihm 30 Minuten in ihrem eng getakteten Kalender ein, um mit ihr über die praktischen Folgen des von ihr vorangetriebenen Mindestlohns zu sprechen.

Mario Franz freute sich über den Besuch der Ministerin, der zunächst ohne begleitende Journalisten begann. „Es war ein anstrengendes Wortgefecht, bei dem ich darüber informiert habe, dass die Dokumentation einen erhöhten Aufwand in Taxiunternehmen nach sich zieht und man für die Mindestlohn noch längst keine Mindestleistung bekommt“, bilanziert der Unternehmer, der auch Vorstandsmitglied der Taxi + Mietwagen Genossenschaft Halle/Saale ist und als deren Pressesprecher fungiert.

Die Arbeitsministerin habe ihm zugesichert, dass sie bei der Knappschaft, die ihrem Ministerium untersteht, schnellstmöglich Verträge zu auskömmlichen Preisen für Krankenfahrten auf den Weg bringen werde, berichtet Gastgeber Franz. Auch auf öffentliche Auftraggeber wolle sie noch einwirken, damit deren Subunternehmer den Mindestlohn zahlen könnten. Die Dokumentationspflichten habe Nahles seinem Eindruck nach nicht ganz verstanden und ihn gleich an Bundesfinanzminister Schäuble verwiesen, in dessen Zuständigkeit sie fielen. Das Argument, die Dokumentation der täglichen Arbeitszeiten wenigstens monatlich zuzulassen, wie dies bei der Fahrpersonalverordnung sowieso schon der Fall sei, habe er noch anbringen können.

Wie der Unternehmer weiter berichtet, fand im Anschluss ein Pressegespräch statt, bei dem er und die Ministerin sich den Fragen der Journalisten stellten. Einige öffentliche und private Fernsehanstalten seien ebenfalls vertreten gewesen.

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