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Taxi-Streit: Cabdo darf seinen Namen behalten

Das Landgericht Dortmund hat entschieden, dass der Begriff Cabdo keine Verwechslungsgefahr mit Taxis heraufbeschwört.

Cabdo vermittelt als Mietwagen konzessionierte schwarze Limousinen, aber auch Taxis. (Foto: Cabdo)
Cabdo vermittelt als Mietwagen konzessionierte schwarze Limousinen, aber auch Taxis. (Foto: Cabdo)
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Dietmar Fund

Der Dortmunder Unternehmer Wladislaw Tepliakov darf die Vermittlungsplattform für Taxis und Mietwagen seiner Your Driver GmbH weiterhin unter dem Namen Cabdo betreiben. Obwohl der Namensbestandteil „Cab“ im Englischen für ein Taxi steht und der Zusatz „do“ auf Dortmund verweisen könnte, bestehe keine Verwechslungsgefahr mit konzessionierten Taxiunternehmen. Dieser namentliche Bezug sei die einzige Verbindung, die überhaupt zu Taxiunternehmen gegeben sei. Die von Cabdo bereitgehaltenen Mietwagen ähnelten Taxis überhaupt nicht. So hat das Landgericht Dortmund am 28. Dezember 2018 entschieden. Es hat damit die Unterlassungsklage der Dortmunder Taxizentrale Taxi Dortmund eG abgewiesen.

In seiner Begründung führt das Gericht außerdem an, dass die Verbindung der Silben „Cab“ und „do“ vom englischen Begriff für „Taxi“ ablenke und im englischsprachigen Raum ohnehin verstärkt das Wort Taxi verwendet werde. Zudem werde in der Beschreibung der App deutlich zwischen der Vermittlung von Taxen und von Mietwagen unterschieden.

Das Landgericht Dortmund hat zu dem Fall keine Pressemitteilung herausgegeben. Der Urteilstext ist anonymisiert in der Rechtsprechungsdatenbank NRW unter dem Aktenzeichen 4 O 151/18 abrufbar.

Die Taxi Dortmund eG kann gegen das Urteil beim Oberlandesgericht Hamm Berufung einlegen. Ob dieser Weg beschritten wird, muss intern noch geklärt werden. Das sagte Dieter Zillmann, der 1. Vorsitzende der Taxi Dortmund eG, zu taxi heute.

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