Taxi-Bundesverband fordert digitalen Spritgipfel

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland e.V. (TMV) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, einen digitalen Spritgipfel mit Vertretern von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden einzuberufen.

Die stark angestiegenen Spritpreise sind auch für den TMV derzeit ein dauerhaftes Reizthema. (Foto: Dietmar Fund)
Die stark angestiegenen Spritpreise sind auch für den TMV derzeit ein dauerhaftes Reizthema. (Foto: Dietmar Fund)
Dietmar Fund

Patrick Meinhardt, Bundesgeschäftsführer des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland e.V. (TMV), hat Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. März 2022 per E-Mail dazu aufgefordert, das „öffentliche Chaos“ aus den unterschiedlichsten Vorschlägen der Ampelkoalition zur Spritpreis-Entlastung zu beenden. Er solle stattdessen einen „digitalen Spritgipfel“ mit Vertretern von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden einberufen, um unverzüglich ein „unbürokratisches Sofortprogramm“ aufzulegen.

„Wir als Taxi- und Mietwagenverband werben weiterhin dafür, dass eine starke, unkompliziert umzusetzende und unbürokratische Komponente Ihres Paketes die deutliche Senkung der Energiesteuer sein muss“, erklärt Meinhardt wörtlich. „Jeder einzelne Tag des Zögerns wird in dieser Krisensituation die Anzahl der Insolvenzen erhöhen.“ Viele Bürgerinnen und Bürger gerade im ländlichen Raum würden geradewegs in die Armutsfalle fahren.

Der TMV wendet sich mit diesem Appell gegen die unterschiedlichen Positionen des Bundeswirtschafts- und des Bundesfinanzministeriums zur Entlastungs-Frage. Sie hatten unterschiedlich hohe Entlastungen pro Liter Sprit und eine Sozialkomponente in die Diskussion eingebracht, sich aber gegen Steuersenkungen ausgesprochen, die viel einfacher zu realisieren wären.

Erst einen Tag zuvor hatte sich der Verband mit einer Pressemitteilung gegen einen „Mini-Tank-Rabatt“ von bis zu 20 Cent pro Liter gewandt. Er gehe bei Preissteigerungen von über 30 Cent pro Liter „vollkommen an der Realität vorbei“.

Printer Friendly, PDF & Email
Logobanner Liste (Views)