Streit und Kündigung im Verband GVN

Die Fachvereinigung Taxi und Mietwagen, die mit rund 1.600 Mitgliedern in den Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) eingegliedert ist, muss seit letzter Woche ohne ihren Geschäftsführer Gunther Zimmermann auskommen. Ihm wurde gegen den Willen der Fachvereinigung gekündigt.
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Die Kündigung beruht auf einem Mehrheitsbeschluss des sogenannten „Engeren Landesverbands“ des GVN. Diesem Gremium gehören der Präsident des Gesamtverbandes (Adalbert Wandt) sowie die  jeweiligen Vorsitzenden der fünf Fachvereinigungen Güterkraftverkehr, Spedition, Möbelspedition, Omnibus und Taxi an. Mit Stimmenmehrheit wurde die Entlassung von Zimmermann beschlossen, Michael Müller von der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen votierte dagegen.

Müller und seine Vorstandskollegen bezeichneten die Kündigung und Suspendierung Zimmermanns als satzungs- und arbeitsrechtlich rechtswidrig. Herr Wandt treibe damit die Eskalation im GVN auf einen neuen Höhepunkt, heißt es in einem Schreiben des Vorstands der Fachvereinigung Taxi.

Wandt und sein Gremium werfen der Fachvereinigung Taxi dagegen vor, eigenständige und in Teilen gegen die Interessen anderer Fachvereinigungen gerichtete gewerbepolitische Positionen bezogen zu haben, nennen in einem Informationsrundschreiben allerdings keine konkreten Beispiele.

Erschwerend werde vom Fachvereinigungsvorstand Michael Müller darüber hinaus ein Weisungsrecht des Hauptgeschäftsführers gegenüber dem Fachvereinigungsgeschäftsführer bestritten, obwohl es arbeitsvertraglich vereinbart und satzungsrechtlich nicht ausgeschlossen ist, schreibt Wandt.

Dem widerspricht der so gescholtene. Die Satzung des GVN sehe vor, dass die einzelnen Fachvereinigungen in Fragen der gewerbepolitischen Arbeit eigenständige Entscheidungen treffen können, für deren Umsetzung wiederum den Fachvereinigungen zugeordnete Mitarbeiter des GVN zuständig sind, unter anderem die jeweiligen Geschäftsführer. Somit sind laut Art. 11 Nr. 2 der GVN-Satzung die Mitglieder in allen Fragen, welche die Interessen anderer Fachvereinigungen nicht wesentlich berühren, Weisungsgeber gegenüber diesen Mitarbeitern.

Da man sich also satzungsmäßig im Recht sehe, habe man gegen den Entlassungsbeschluss bereits die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet und werde diese konsequent umsetzen, heißt es in einem Mitgliederrundbrief von Müller und seinen Vorstandskollegen der Fachvereinigung Taxi.

In diesem Schreiben betonen Müller und seine Kollegen Tanja Ladwig, Michael Frenzel, Wolfgang Pettau, Freidrich Ahrens und Volker Kaddik auch, dass man im Zuge der seit vielen Monaten andauernden Unstimmigkeiten die Bereitschaft zur Mediation bzw. für Kompromisslösungen mehrmals erklärt habe.

Warum es dazu nicht gekommen ist, könnte durch eine gestern veröffentlichte Aussage eines GVN-Funktionärs erklärbar sein. Martin Fündeling, Vorstand der Taxizentrale Celle, zitiert in einem „Offenen Brief“ den Vorstand der GVN-Fachvereinigung Güterkraftverkehr Hubertus Kobernuss mit den Worten: „Was wollt ihr Taxler denn machen, wir bluten euch einfach aus, nehmen euch Schreibkraft und Geschäftsführer weg und ihr seid matt gesetzt.“

Fündeling berichtet, diese Aussage am Telefon bereits am 18. Juni 2013 erhalten zu haben.

Hinweis der Redaktion: Detaillierte Informationen über die Hintergründe der GVN-Auseinandersetzung finden Sie in der Printausgabe der taxi heute vom 25.9.2013.

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