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OLG Stuttgart kippt einstweilige Verfügung gegen mytaxi

Der App-Vermittler Intelligent Apps dürfte nun auch in der Stuttgarter Region mit Rabattaktionen für die Nutzung seiner Bezahl-Funktion werben.
Die Bezahlfunktion der App mytaxi darf nun auch in der Region Stuttgart mit Rabatten beworben werden. (Foto: Intelligent Apps)
Die Bezahlfunktion der App mytaxi darf nun auch in der Region Stuttgart mit Rabatten beworben werden. (Foto: Intelligent Apps)
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Dietmar Fund

Der für Wettbewerbssachen zuständige 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart hat am 19. November 2015 die einstweilige Verfügung aufgehoben, die die Taxi-Auto-Zentrale Stuttgart gegen die 50-Prozent-Rabattaktion von Intelligent Apps beim Landgericht Stuttgart erwirkt hatte. Damit darf das Unternehmen die Bezahlfunktion seiner App namens mytaxi auch in der Region um Stuttgart herum mit Rabattaktionen bewerben.

Das OLG hält es zwar für möglich, dass es sich bei der monierten 14-tägigen Rabattaktion um eine unlautere Behinderung handeln könnte. Dem Senat sei es aber nicht möglich, den gerade noch zulässigen Rabattsatz und die zulässige Aktionsdauer zu definieren, denn die ursprünglichen Klageanträge hätten „den hierfür maßgeblichen lauterkeitsrechtlichen Kern der konkret stattgefundenen Werbeaktion“ nicht erfasst. Auch der erst in der Berufung gestellte Hilfsantrag habe dies nicht ausreichend dargestellt.

„Die Aussage des Oberlandesgerichts Stuttgart sowie die sehr positive Resonanz im Markt bestärken uns, den eingeschlagenen Weg fortzuführen. Auf Grundlage des Urteils überlegen wir, in Kürze eine weitere attraktive Marketingaktion in Stuttgart zu starten“, schreibt die Daimler-Tochter Intelligent Apps in einer ersten Stellungnahme. Man sei offen für eine Kooperation mit Taxizentralen und –verbänden und lade zum Dialog ein.

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