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Misstrauensantrag gegen ÖÄK-Vize: Hohe Bezüge, lange Taxiwege
In der Österreichischen Ärztekammer spitzt sich der Konflikt um Harald Mayer zu. Nach Recherchen des Falter soll Mayer über Jahre hinweg auf rund 26.000 Euro monatliche Gesamtbezüge gekommen sein – eine Summe, die sich aus Gehalt und Zahlungen aus der Bundes- und der Landesärztekammer zusammengesetzt haben soll. Zudem soll Mayer für seine regelmäßigen Fahrten zwischen Schärding und Wien häufig ein Taxi genutzt haben. Bis zu zwei dieser rund 200 Kilometer langen Fahrten pro Woche sollen als Dienstreisen abgerechnet worden sein.
Die Kammer Niederösterreich sieht darin ein Verhalten, das dem Ansehen der Ärzteschaft schade, und kündigte daher den Misstrauensantrag an. Bestätigt wurden die Pläne am Sonntag gegenüber der APA. Für eine Abwahl wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Mayers reguläre Amtszeit läuft in der oberösterreichischen Kammer zum Jahresende aus, in der Bundesärztekammer mit März.
Ganz überraschend kommt der Vorstoß nicht. Mayer stand bereits im vergangenen Jahr unter Druck, nachdem er die Rückkehr einer Ambulanzgebühr ohne Obergrenze forderte. Patientinnen und Patienten, die ohne Überweisung oder ohne vorherige Kontaktaufnahme mit der Hotline 1450 in eine Spitalsambulanz gehen, sollten nach seinen Vorstellungen sämtliche Kosten selbst tragen. Das Gesundheitsministerium, die ÖGK sowie die Bundes- und die Wiener Ärztekammer lehnten diesen Vorschlag deutlich ab.
Wie die Kurie am Donnerstag entscheidet, ist offen. Sicher ist nur: Die Diskussion über Geld, Verantwortung und die Außendarstellung der Ärzteschaft wird die Kammer so schnell nicht verlassen. Sollte Mayer zurücktreten müssen, zumindest die Taxi-Unternehmer werden ihn vermissen.
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