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Abgas-Klagen drohen in weiteren Städten

Die Deutsche Umwelthilfe möchte auch in Halle, Hannover und Kiel gegen zu hohe Stickoxidwerte klagen, was auch für das dortige Taxi-Gewerbe Folgen haben könnte.
Die Deutsche Umwelthilfe demonstriert immer wieder gegen zu hohe Stickoxid-Werte in deutschen Städten. (Foto: Maximilian Urschl / DUH)
Die Deutsche Umwelthilfe demonstriert immer wieder gegen zu hohe Stickoxid-Werte in deutschen Städten. (Foto: Maximilian Urschl / DUH)
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Dietmar Fund

Bei den für die Städte Halle, Hannover und Kiel zuständigen Verwaltungsgerichten möchte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klagen gegen die Überschreitung der zulässigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid einreichen. Damit sollen die Städte gezwungen werden, ihre Luftreinhaltepläne so zu ändern, dass die Grenzwerte bereits 2018 eingehalten werden.

Die DUH hat nach eigenen Angaben bereits 42 weitere Städte mit zu hohen Jahresmittelwerten für Stickstoffdioxid dazu aufgefordert, Straßen und Zonen auszuweisen, in denen ein Diesel-Fahrverbot „nach abschließender Klärung der Rechtslage“ unmittelbar in Kraft gesetzt werden könne. Sollten diese vorbereitenden Schritte nicht unternommen werde, behalte sich die DUH auch in diesen Fällen Klagen vor den Verwaltungsgerichten vor.

Die Organisation klagt bereits in 16 Städten. Sie verweist auf zwei Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und in Düsseldorf, die beide zur Sprungrevision an das Bundesverwaltungsgericht übersandt worden seien. Es wolle am 22. Februar 2018 über die Revision zum Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf entscheiden.
 

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