ÖPNV-Taxi, Mindestpreise, Fachkunde: Verband startet Gespräch mit Ministerium

Guten Tag,
 
wenn zwei zum Minister gehen …

Zwei Termine, ein Minister – und die Erkenntnis: Im Berliner Regierungsviertel wird der Taxameter politisch nicht unbedingt schneller, nur weil zwei Verbände gleichzeitig Gas geben.

Das Bundesverkehrsministerium war jüngst der Ort, an dem gleich zwei Taxi-Verbände – der Taxi- und Mietwagenverband (TMV) und der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) – mit Minister Volker Schnieder zusammentrafen. 

Beim TMV-Termin saßen Patrick Meinhardt und Leszek Nadolski dem Minister gegenüber, bewaffnet mit Argumenten gegen 1.700 illegale Mietwagen allein in Berlin, für technologieoffene Antriebsförderung und gegen Zuständigkeits-Wirrwarr. Die Forderung: klare Kompetenzen, weniger Bürokratie – und Mindesttarife, damit fairer Wettbewerb nicht nur in Sonntagsreden vorkommt.

Der BVTM wiederum brachte Herwig Kollar und Michael Oppermann ins Rennen. Ihr Fokus: ländliche Mobilität, ÖPNV-Taxis als kostengünstige Ergänzung zum Bus, Mindestpreise für Mietwagen und eine praxistaugliche „kleine Fachkunde“. Auch hier: ein Minister, der aufmerksam zuhörte, und die Aussicht auf vertiefte Fachgespräche.

Das klingt nach politischem Fortschritt. Doch zwischen den Terminen blitzte ein Problem auf, das die Branche seit Jahren bremst: Jeder Minister findet die Anliegen „wichtig“ – nur wenn es um Zuständigkeiten, Verordnungen oder das PBefG geht, war der Elan des Ministeriums schnell vergessen. 

Offiziell war es ein „Kennenlernen“. Inoffiziell war es eher ein erster Schlagabtausch im Ringen um Mindesttarife, Fachkundeprüfungen, Schwarzarbeit und das ÖPNV-Taxi. Doch immerhin, die Branche ist (doppelt) präsent. Bis Gesetze sich bewegen, bleibt nur eines: nicht nachlassen. Denn wer in Berlin zu leise hupt, wird überhört.

Thomas Kanzler
Chefedakteur taxi heute