Taxifahrer demonstrierten gegen Schwarzkonkurrenz

Thema des Monats Juni 2014

In Berlin, Hamburg und München nahmen Hunderte von Taxifahrern an Demonstrationen teil, die gegen Wettbewerber aus dem Internet gerichtet waren.

In die Hauptausgabe der Tagesschau schafft es das Taxigewerbe auch nicht jeden Tag. Am 11. Juni 2014 jedoch brachte der Sender es fertig, in wenigen Minuten den Kern der Proteste sachlich zu schildern, die sich in Berlin und in Hamburg abgespielt hatten. In der Bundeshauptstadt hatten vier Gewerbevertreter nach Angaben der Veranstalter vor rund 1.000 Taxifahrern und insgesamt etwa 1.200 Zuhörern Stellung gegen App-Anbieter wie Uber und Wundercar bezogen.

Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes (BZP), warf dem Staat Vollzugsschwäche vor. Während jeder kleine fliegende Händler in der Fußgängerzone scharf verfolgt werde, zögerten die Behörden, wenn Unternehmen mit viel Geld gesetzliche Regelungen missachteten. Die Berliner Behörden sollten sich die Hamburger Senatsverwaltung zum Vorbild nehmen, die kürzlich eine Unterlassungsverfügung gegen den mit privaten Fahrern arbeitenden Dienst Wundercar erlassen habe.

Mit einer „Taxi-Demo“ protestierten auch rund 300 Taxifahrer aus Hamburg gegen die „Hobby-Taxis“, die von Wundercar und Uber organisiert würden. „Diese Geschäftskonzepte mit Hobby-Taxis basieren ganz klar auf Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Wer Touren über das Internet an illegale Hobby-Taxis vermittelt, der muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sein Geschäftskonzept Züge organisierter Kriminalität trägt“, schrieb dazu Clemens Grün, 2. Vorstand des Hamburger Taxenverbands. Er hatte die Demo-Fahrt mit vier anderen Verbänden aus der Arbeitsgemeinschaft Taxenverbände Hamburg organisiert.

Wie die Hamburger achteten auch die Münchener Kollegen darauf, mit ihren Taxi-Demos den Verkehr nicht allzu sehr zu stören. In München fuhren nur 30 Taxis vor dem Rathaus vor, weil die Taxi München eG die Aktion der mit ihr konkurrierenden Zentrale Isarfunk, des Taxiverbands München und des Taximagazins Cab nicht unterstützt hatte.

Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland eG, nahm die Protestkundgebungen zum Anlass, mit einer Pressemitteilung ebenfalls Stellung zu nehmen. Er verweist darin auf die hohen Qualitätsstandards, die in Deutschland für die Beförderung gelten würden, auf die Beförderungspflicht, die bei Uber nicht greife und auf den festgelegten Tarif, der Verbraucher vor Preisexplosionen auf dem Lande sowie bei Engpässen wie an Weihnachten und Silvester schütze. Im Falle einer Beschwerde hätten Uber-Kunden keine Taxizentrale, die ihnen helfe.