Fred Buchholz bleibt BZP-Präsident

Turnusgemäß standen beim BZP der bisherige Präsident Fred Buchholz und sein Vorstandskollege Peter Zander zur Wahl. Beide wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. In seiner im Anschluss an die Wahlen folgenden Rede begrüßte der alte und neue Präsident Auto Much aus Bad Tölz und den Kommunikationsriesen Deutsche Telekom als neue Fördermitglieder des Bundesverbandes und formulierte anschließend ein paar Worte zur Lage des Taxigewerbes. Was die Wirtschafts- und Finanzkrise anbelangt, verfestigt sich laut BZP der Eindruck, dass das Taxigewerbe deutschlandweit gesehen glücklicherweise nicht so schlimm betroffen ist, wie das viele Prognosen noch im Frühjahr befürchten ließen. Möglicherweise wirke sich hier schon die „Taxiangewiesenheit“ der stetig älter werdenden Bevölkerung positiv aus. Zudem könne bei Krankenfahrten gar nicht weiter eingespart werden, da man hier bereits bei dem absoluten Minimum der notwendigen Fahrten angelangt sei. Kritik übte der BZP-Präsident am Bundesverkehrsministerium, insbesondere an „Noch-Minister“ Wolfgang Tiefensee (SPD). Mehrfach habe der Verband versucht, bei ihm seine Qualifizierungsoffensive, die unter anderem die Einführung einer „Kleinen Fachkunde“ für Taxi- und Mietwagenfahrer vorsieht, voranzubringen. Bislang ohne Erfolg. Der durch das Ergebnis der Bundestagswahl anstehenden personelle Wechsel im Bundesverkehrsministerium dürfte dem BZP neue Hoffnung geben. Der Bundesverband gab außerdem bekannt, dass die IRU-Initiative zur Ausdehnung der neuen Berufszugangsverordnung gescheitert sei, weshalb Bestrebungen, die „Witzbeträge“ von 2.250 bzw. 1.250 Euro pro Fahrzeug beim Eigenkapitalnachweis zu erhöhen, erst einmal im Sande verlaufen seien. Vizepräsident Michael Müller berichtete anschließend über die Stellungnahmen zum „BZP-Wahlcheck“, im Rahmen dessen der Verband die verkehrspolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien nach ihrer Position zu den wichtigsten gewerbepolitischen Problemen befragt hatte. Fazit: Keine Partei sei bei allen Fragen auf Seite des Gewerbes, umgekehrt stehe auch keine Partei den Belangen der Branche absolut ablehnend gegenüber. Die Forderung nach formaler Anerkennung des Taxis als Teil des ÖPNV sei beispielsweise sowohl von Union als auch SPD mit „eigenwilligen und nicht nachvollziehbaren“ Begründungen abgelehnt worden. Noch beim Rauchverbot habe das Taxi für beide Parteien aber wie selbstverständlich als öffentlicher Verkehr gegolten, so der Verband weiter. Die erfreuliche Nachricht des BZP, dass seit Anfang 2008 kein toter Kollege mehr als Folge eines Taxiüberfalls zu beklagen sei, ist allerdings inzwischen durch den brutalen Mord bei Oldenburg vor wenigen Tagen überholt und zur traurigen Makulatur geworden (siehe dazu auch unsere aktuelle Meldung unter der Rubrik "Überfall"