Essen: Taxifahrer gehen auf die Straße – Protest gegen Uber und Dumpingpreise
Rund 140 Taxifahrer haben am Mittwoch in der Essener Innenstadt mit einer Demonstration auf ihre wirtschaftliche Lage aufmerksam gemacht. Etwa 110 Taxis beteiligten sich an dem Protestzug unter dem Motto „Stop Sozialdumping – Mindestpreise jetzt“. Die Teilnehmer forderten strengere Auflagen für Mietwagenunternehmen wie Uber und Bolt. Aufgrund der Aktion musste eine zentrale Straße in der Nähe des Rathauses zeitweise gesperrt werden.
Kritik an ungleichen Wettbewerbsbedingungen Nach Angaben des Vereins Taxi-Essen hat die Zahl der Mietwagenfahrten durch App-basierte Anbieter in der Stadt stark zugenommen. Diese würden ihre Dienste häufig 30 bis 40 Prozent günstiger als die behördlich festgelegten Taxi-Tarife anbieten. Taxifahrer sehen sich dadurch zunehmend unter wirtschaftlichen Druck gesetzt.
Der Verein fordert, auch für Mietwagen Mindesttarife einzuführen und deren Anzahl zu begrenzen. Aktuell sind die Preise dieser Anbieter nicht reguliert. Sie richten sich nach Festpreisen, die von den Plattformen vorgegeben werden und abhängig von der Nachfrage stark variieren können – etwa bei Großveranstaltungen oder Messen.
Unterschiedliche gesetzliche Vorgaben
Im Gegensatz zu Mietwagenunternehmen unterliegt das Taxigewerbe zahlreichen gesetzlichen Regelungen. Dazu gehören tariflich festgelegte Preise, das Zahlen ortsüblicher Steuern sowie die Einhaltung des Mindestlohns. Mietwagenfahrer seien an diese Vorgaben nicht im selben Maße gebunden, so die Kritik des Taxiverbandes.
Rückgang bei Lizenzen und Einkommen
In Essen sind aktuell nur etwa 420 von insgesamt 620 möglichen Taxi-Lizenzen vergeben. Viele Unternehmer haben sich demnach aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage aus dem Gewerbe zurückgezogen. Laut dem Verein Taxi-Essen ist das Einkommen vieler Fahrer in den vergangenen ein bis zwei Jahren um rund 30 Prozent gesunken.
Als zusätzliche Belastung sehen die Demonstrierenden die zunehmende Präsenz ortsfremder Mietwagenfahrer, die insbesondere zu Messezeiten in Essen aktiv seien. Das Taxigewerbe fordert daher politische Maßnahmen zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen.
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