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Kleines Rechtslexikon, Teil 8
24.12.2004
Redaktion (allg.)
Der Unternehmer hat maschinell angetriebene Fahrzeuge (Firmen PKW) mit Warnschutzwesten für wenigstens einen Versicherten auszurüsten.
Die Verpflichtung, Fahrzeuge mit Warnkleidung für wenigstens einen Versicherten auszurüsten, bedeutet, dass Fahrzeuge, die ständig mit Fahrzeugführer und Beifahrer besetzt sind, auch mit 2 Warnwesten auszurüsten sind.
Dies besagen § 56, Abs. 5 und § 31 Abs. 1 der UVV VGB 12.
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