Verkehrsminister wollen Elektrotaxis fördern

Die Verkehrsminister der Länder haben entgegen der geplanten Tagesordnung keine Beschlüsse über eine Reform des PBefG getroffen.

Die 16 Länderverkehrsminister tagen zweimal im Jahr und legen gemeinsame Positionen fest. | Bild: Lars Landmann/Verkehrsministerkonferenz
Die 16 Länderverkehrsminister tagen zweimal im Jahr und legen gemeinsame Positionen fest. | Bild: Lars Landmann/Verkehrsministerkonferenz
Redaktion (allg.)
Verkehrsministerkonferenz

Die Länder-Verkehrsministerkonferenz hat den Bund auf ihrer Sitzung am 9./10. November 2017 daran erinnert, den Kommunen die Möglichkeit einzuräumen, an den Betrieb von Taxis und Mietwagen „höhere emissionsrechtliche Anforderungen zu stellen“. Eine entsprechende Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) hatte die Bundesregierung auf dem Nationalen Forum Diesel Anfang August in Aussicht gestellt. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies sagte dazu am Rande der Konferenz gegenüber taxi heute, es gehe konkret darum, die Taxiflotten auf Elektrofahrzeuge umzustellen.

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