Hamburger Taxi-Aufsicht achtet auf Kindersitze in Taxis

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende will außer dem Fahrpersonal auch die Betriebe ahnden, die nicht die vorgeschriebenen Kindersitze mitführen und daher Fahrten ablehnen.

Taxi- und Mietwagenbetriebe, die einen aktuellen Kindersitz brauchen, können sich zum Beispiel an den regelmäßig stattfindenden Tests der Automobilclubs orientieren. (Foto: ADAC)
Taxi- und Mietwagenbetriebe, die einen aktuellen Kindersitz brauchen, können sich zum Beispiel an den regelmäßig stattfindenden Tests der Automobilclubs orientieren. (Foto: ADAC)
Dietmar Fund

Dirk Ritter, Leiter der Verkehrsgewerbeaufsicht in der Hamburger Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, ist nicht nur ein Förderer des Taxigewerbes, sondern fordert auch Qualitätsverbesserungen. Deshalb hat er das Hamburger Taxigewerbe darauf aufmerksam gemacht, dass am Flughafen wieder verstärkt Beschwerden von Fahrgästen wegen Beförderungsverweigerungen aufgrund fehlender Sicherungseinrichtungen für Kinder eingingen.

Daher weist er in seinem ersten Rundschreiben des Jahres 2022 auf die Pflicht hin, mindestens ein Kleinkind mit einem Gewicht zwischen 9 und 18 Kilogramm mit entsprechenden Rückhalteeinrichtungen (Klasse 1) und ein weiteres (Klasse 1-3, Klasse 3 ist beispielsweise eine Sitzerhöhung) befördern zu können. Das sei im Paragrafen 21 Absatz 1 a Nr. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) so geregelt.

Komme man dieser Pflicht nicht nach, liege eine Beförderungsverweigerung vor. Seine Behörde werde im Falle entsprechender Anzeigen und auch bei selbst festgestellten Sachverhalten ordnungsrechtlich nicht nur gegen den Fahrer oder die Fahrerin, sondern auch gegen das Unternehmen vorgehen. Schließlich beteilige sich der Unternehmer „ganz erheblich durch die fehlende Ausstattung in den Fahrzeugen an der Beförderungsverweigerung“, schreibt Ritter.

Sauer aufgestoßen ist ihm eines: Er konnte am Flughafen selbst beobachten, dass Fahrpersonal an den dortigen Taxiständen gegen E-Taxen gemeckert und gleichzeitig Fahrgästen mit Kindern abgewunken und keine Hilfestellung geleistet habe.

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