Nachts müssen Taxifahrer auch mal langsamer fahren

Bei Dunkelheit auf einer nur 4,95 Meter breiten Straße ohne Fahrbahnmarkierungen und ohne befestigten Randstreifen können bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h im Fall von erkennbarem Gegenverkehr in einer leichten Kurve schon 75 km/h zu schnell sein. In einer solchen Situation muss man mit einem überbreiten entgegenkommenden Fahrzeug rechnen und sollte deshalb nur so schnell fahren, dass man innerhalb der halben Sichtweite anhalten kann. So urteilte der 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Celle am 4. März 2020 in einem Fall, der das Aktenzeichen 14 U 182/19 trägt.

In dem verhandelten Fall war eine Autofahrerin zwischen 75 und 85 km/h schnell gefahren und mit einem 2,95 Meter breiten ordnungsgemäß beleuchteten, landwirtschaftlichen Gespann kollidiert. Ihr Wagen war nur 1,70 Meter breit, weshalb das OLG auch feststellte, sie sei nicht weit genug rechts gefahren.

Ursprünglich hatte der Landwirt verlangt, seinen gesamten Schaden ersetzt zu bekommen, was das Landgericht ablehnte. Beim OLG kam er weiter. Es sprach ihm einen 70prozentigen Schadenersatz aufgrund der Verkehrsverstöße der Autofahrerin zu. Er müsse sich aber die von einem überbreiten und 18 Tonnen schweren landwirtschaftlichen Gespann ausgehende erhöhte Betriebsgefahr anrechnen lassen. Wegen ihr muss sich ein Fahrzeughalter unter Umständen auch dann eine Mithaftung anrechnen lassen, wenn sich der Fahrer seines Fahrzeugs nicht verkehrswidrig verhalten hat.