Taxi-Dialog: FDP-Mann kämpft für mehr Wahlfreiheit in der Mobilität

In der Vergangenheit waren ländliche Regionen schlecht an den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) angebunden. Es herrschte keine Wahlfreiheit im Mobilitätssektor zwischen dem Individualverkehr und einem Mix aus Bahn, Bus, Anruf-Sammeltaxis, Rufbussen und On-Demand-Diensten: So schilderte Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter unter anderem für ÖPNV-Themen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, seine Erlebnisse als „bekennendes Landei“ in einer 999-Seelen-Gemeinde im ländlichen Hohenlohekreis. Auf Einladung des Taxi- und Mietwagenverbandes Deutschland (TMV) stellte er sich am 8. Juni 2022 eine Stunde lang den Fragen von 12 Teilnehmern und einer Teilnehmerin der Reihe „TMV direkt“. Moderiert wurde sie von TMV-Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt.

Valentin Abel erläuterte den Plan des Bundesministers für Digitales und Verkehr, Volker Wissing (FDP), eine ÖPNV-Offensive zu starten. Für ihn gehe es darum, den Marktanteil des öffentlichen Verkehrs stark zu steigern, indem man auf drei wesentliche Punkte fokussiere. Der erste sei es, die ÖPNV-Nutzung für den Nutzer so einfach zu machen wie beim Versuchsmodell des 9-Euro-Tickets, mit dem man ohne groß zu überlegen überall im Nahverkehr fahren dürfe. Der zweite Fokus liege auf modernen Fahrzeugen und der dritte auf einer Verzahnung von Angeboten. Das alles koste eine Menge Geld, weshalb die Regionalisierungsmittel des Bundes erhöht werden müssten. Es gelte aber, diese Mittel sinnvoll einzusetzen. Das bedeute für ihn, vor allem über die Speckgürtel großer Städte hinaus aufs flache Land zu gehen. Dafür seien Anruf-Sammel-Taxis oder Ridepooling-Konzepte wie gemacht.

Nachdem taxi heute und TMV-Schatzmeister Alfred Lehmair ihn auf eine staatliche Förderung für Taxi- und Mietwagen-Betriebe auf dem Land angesprochen hatten, antwortete der Abgeordnete, eine Förderung von Anruf-Sammel-Taxis könne er sich vorstellen, ebenso eine Förderung des Poolings. Bei der Förderung individueller Taxi- und Mietwagen-Verkehre zeigte er sich dagegen skeptisch. Die von Remmer Witte aus einem Oldenburger Taxibetrieb eingeforderten Vorhaltegebühren könne er sich aber als Bestandteil von Vorschlägen des Ministers an die Länder vorstellen. Der wolle die Regionalisierungsmittel auch zur Umsetzung höherer Qualitätsanforderungen im ÖPNV einsetzen, aber der Bund habe keine Möglichkeit, bei den Ländern auf eine gezielte Verwendung der Mittel zu drängen. Wünschenswert sei, sie für Verbesserungen in Tagesrandlagen und in entlegenen Teilen des Landes einzusetzen. Auf jeden Fall wolle der Minister gemeinsam mit den Ländern und Verkehrsverbünden Wege zur einheitlichen Abrechnung finden.

Nach dem Dialog mit dem FDP-Berichterstatter hat der TMV vor der Parlamentarischen Sommerpause noch weitere TMV direkt-Termine geplant. Am 29. Juni von 15 bis 16 Uhr stellt sich der Bundestagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) den Fragen interessierter Branchenvertreter. Er ist Vorsitzender des kürzlich gegründeten Parlamentskreises Bus und Ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Am 6. Juli von 10 bis 11 Uhr schaltet sich Ingbert Liebing zu, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. Im Hinblick auf diese kommenden Veranstaltungen animierte Gastgeber Patrick Meinhardt Unternehmerinnen und Unternehmer dazu, dem TMV Themen zu unterbreiten, die ihnen momentan sehr wichtig sind – auch im Hinblick auf ein Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister in der dritten Juni-Woche.