Kleine Fachkunde: Taxi-Bundesverbände waren beim BMDV in Bonn

Nach einem fachlichen Austausch von Vertretern von Bund, Ländern und Gewerbeverbänden am 4. Mai 2023 bei der Bonner Außenstelle des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) teilten beide Taxi-Bundesverbände mit, dass sie dort vertreten gewesen sind. Michael Oppermann, Geschäftsführer des älteren Bundesverbands Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM), und BVTM-Präsident Herwig Kollar hatten danach den Eindruck, dass auch die eigentlich für die Kleine Fachkunde zuständigen Länder ein bundesweit einheitliches Vorgehen anstrebten. Noch vor der Sommerpause solle ein geeigneter Fragepool aufgebaut werden.

Neben dem inhaltlichen Umfang der verbindlichen Online-Prüfung wurden laut dem BVTM auch die rechtlichen Grundlagen sowie diverse organisatorische und administrative Punkte erörtert. Herwig Kollar fand, dass das Gespräch „in einer konstruktiven und lösungsorientierten Atmosphäre“ stattgefunden habe. Wann die Kleine Fachkunde tatsächlich erworben werde könne, hänge von den weiteren Bund-Länder-Beratungen und den technischen Voraussetzungen einer „weitgehend manipulationssicheren“ Online-Prüfung ab.

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) nimmt Pressemitteilung für sich in Anspruch, die Beratungsrunde in Bonn Anfang April beim FDP-Staatssekretär Oliver Luksic beantragt zu haben. „Erfreulich ist, dass jetzt Klarheit darüber besteht, dass das weitere Vorgehen nicht in einem 7 bis 12-monatigen Verordnungsverfahren stattfinden muss“, heißt es in seiner Stellungnahme wörtlich. Der TMV habe noch einmal deutlich gemacht, dass die Ausbildung für den Kleinen Fachkundenachweis keinen Auflagen unterliegen solle. Die Ausbildung könne nach Meinung des TMV durch den Unternehmer, die Zentralen oder „übergreifende Lehrgangsanbieter“ auch online durchgeführt werden. Gegenstand der nächsten Runde werde die Frage einer manipulationssicheren Online-Prüfung sein.