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Länderverkehrsminister tagen in Nürnberg

Bei der Konferenz am 19./20. April 2018 geht es auch um die Luftreinhaltung und der Bundesverkehrsminister muss einen Bericht zur aktuellen Lage der Verkehrspolitik abgeben.
Der neue Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird vor seinen Länderkollegen einen wichtigen ersten Auftritt haben. (Foto: BMVI)
Der neue Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird vor seinen Länderkollegen einen wichtigen ersten Auftritt haben. (Foto: BMVI)
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Laut der vorläufigen Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz am 19./20. April 2018 werden in Nürnberg Themen angesprochen, die Taxi- und Mietwagenunternehmer nicht direkt ansprechen, sich aber auf sie auswirken könnten. Die Tagung beginnt mit einem Bericht des neuen Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer. Er muss seinen Länderkollegen zur aktuellen verkehrspolitischen Lage Bericht erstatten.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Allgemeine Verkehrsthemen“ wird es zunächst um die Umsetzungsstrategie des automatisierten und des autonomen Fahrens gehen. Anschließend werden das Nationale Forum Diesel und ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung für Modellstädte zur Luftreinhaltung zur Sprache kommen. „Mobilität und Klimaschutz“ lautet ein weiterer Unterpunkt.

Am Rande könnten für das mobile Gewerbe auch die Anforderungen an Notbrems-Assistenten und die Einführung einer Nutzungsverpflichtung interessant sein. Auch die Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland könnte für die Vielfahrer etwas hergeben.

Bei einer früheren Sitzung hatten auf der vorläufigen Tagesordnung auch ein paar „Knaller“ zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes gestanden. Das ist dieses Mal nicht der Fall.

Gewöhnlich steht ein Ergebnisprotokoll wenige Tage nach der Sitzung auf der Internetseite der Verkehrsministerkonferenz zur Verfügung.

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