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PBefG: SPD will sichtbare soziale Pflöcke einschlagen

Der Berichterstatter der SPD im Verkehrsausschuss meldet den Beginn erster Verhandlungen über eine Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG).

SPD-MdB Detlef Müller will mit seiner Partei auf soziale Standards achten. (Foto: SPD-Parteivorstand/Susie Knoll)
SPD-MdB Detlef Müller will mit seiner Partei auf soziale Standards achten. (Foto: SPD-Parteivorstand/Susie Knoll)
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Derzeit beginnen die ersten Verhandlungen über eine Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Bei ihnen geht es vor allem darum, auf neue Entwicklungen in der Personenbeförderung zu reagieren, die „neuartige digitale Mobilitätsdienstleister“ angestoßen haben, die sich nicht den bislang klar geregelten Bereichen Linien-ÖPNV, Taxi oder Mietwagen zuordnen lassen. Die SPD möchte dabei Sozialstandards bei Ausschreibungen, Betriebsübergängen, Anbieterwechseln und bei Subunternehmen festlegen. Das erklärte der Berichterstatter der SPD im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Detlef Müller MdB, am 8. Februar 2019 auf seiner Homepage.

Der Abgeordnete aus Chemnitz schreibt dort, er freue sich auf „spannende, komplexe Verhandlungen“ in einem Bereich, der die Menschen in ihrer täglichen Mobilität ganz unmittelbar betreffe. Die SPD habe hierbei die Chance, „sichtbare soziale Pflöcke“ in das Personenbeförderungsrecht einzuschlagen und grundsätzliche Weichen hin zu einer modernen Verkehrswelt zu stellen.

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