Bündnis für Mobilität will auch Ride-Sharing fördern

Der Ausbau des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) und die Digitalisierung und Vernetzung, unter der die Erprobung von Ride-Sharing-Angeboten auf dem Land aufgeführt wird, zählen zu den Arbeitsbereichen des „Bündnisses für moderne Mobilität“, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 21. November 2019 ins Leben gerufen hat. Für das Taxi- und Mietwagengewerbe dürften darüber hinaus die gerechtere Aufteilung des Straßenraums, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen und der Infrastrukturausbau für alternative Antriebe von Bedeutung sein.

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur möchte mit dem Bündnis erreichen, dass der Bund, die Länder und die Kommunen noch enger zusammenarbeiten. Deren Vertreter sollen sich mindestens einmal jährlich auf Spitzenebene treffen. Scheuer spricht von „fünf starken Partnern“, die künftig „ein Team für gleichwertige Lebensverhältnisse“ bilden sollen. Er meint damit außer seinem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Verkehrsministerkonferenz der Länder, den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Scheuer erklärte bei der Bekanntgabe des neuen Bündnisses, die Kommunen würden die Bedürfnisse ihrer Bürger am besten kennen und wüssten, wo der Handlungsdruck am größten sei. Deshalb sollten die Kommunen mehr Spielraum bekommen, um die Regeln so gestalten zu können, wie sie den Bedürfnissen entsprechen. Mobilität werde vor Ort gelebt. Ganz ähnlich hatte sich der Minister bereits im Zusammenhang mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) geäußert.

Die vom Bündnis unterzeichnete, wenig konkrete Absichtserklärung können interessierte Leserinnen und Leser im Downloadbereich bei dieser Meldung als pdf-Datei herunterladen.