Kleines Rechtslexikon, Teil 2

Berufsmäßigkeit liegt laut Gesetzgeber vor, wenn Personen beschäftigt werden, die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten. Hierzu gehören der Bezug von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und von Unterhaltsgeld. Gleiches gilt für Beschäftigungen, die während der Elternzeit, eines unbezahlten Urlaubs oder während der Unterbrechung des Wehr- bzw. Zivildienstes ausgeübt werden. Wird ein Studenten innerhalb eines Jahres (nicht Kalenderjahres!) an insgesamt mehr als 26 Wochen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden als Taxifahrer beschäftigt, gilt die Beschäftigung ebenfalls als berufsmäßig ausgeübt, allerdings nur in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Keine Berufsmäßigkeit liegt vor, wenn die Beschäftigung für den Arbeitnehmer von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Dies ist beispielsweise bei Personen der Fall, die bereits aus dem aktiven Erwerbsleben ausgeschieden sind (Rentner, Hausfrauen/Hausmänner). Die Berufsmäßigkeit bei kurzfristig Beschäftigten ist im § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV geregelt.