Schwarze Umsätze im Taxigewerbe

Als Quelle nannten die Berichterstatter allesamt einen Artikel der WAZ vom vergangenen Freitag. Darin wird der BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz zitiert, der Schätzungen der Grünen-Partei als „plausible Rechnung“ bestätigt hatte. Laut dieser Schätzungen soll jede fünfte Taxifahrt nicht korrekt vermerkt sein. Bei einem Jahresumsatz des Taxigewerbes von vier Milliarden Euro entspräche dies rund 800 Millionen, die am Finanzamt vorbeigeschleust worden seien.

„Wir sind eine Bargeldbranche“, wird Grätz in der WAZ zitiert. „In allen Bargeldbranchen gibt es für Unternehmen, die sich nicht ans Gesetz halten, einen Freiraum, sich so zu verhalten.“

Die aktuelle Mediendiskussion wurde durch einen Vorstoß der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ausgelöst. Die Partei hatte bei der Regierung eine Einschätzung der Schwarzarbeit im Taxigewerbe angefragt. Zwar lägen hierzu keine belastbaren Zahlen vor, lautet die Antwort der Regierung, man schließe jedoch einen hohen Anteil von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung in der Taxibranche nicht aus.

Der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel nahm diese Aussage sowie die eigenen Schätzungen zum Anlass, die Verpflichtung zum Einbau eines Fiskaltaxameters (vorgesehen ab Ende 2016) vorzuziehen. „Wenn Steuerhinterziehung noch über viele Jahre möglich gemacht wird und die Ausfälle die Milliardenhöhe überschreiten, dann ist das dem ehrlichen Steuerzahler nicht zuzumuten“, sagte Tressel gegenüber der WAZ.