Taxi-Bundesverband organisiert sich in Brüssel

Nach der Wahrnehmung des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen (BVTM) versuchen Plattformanbieter wie Uber & Co. seit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), ihre Interessen über die Europäische Union in Brüssel durchzusetzen. Geschäftsführer Michael Oppermann schreibt im neuesten Newsletter des BVTM, dass die großen Plattformen versuchten, die neuen nationalen Regeln durch die Hintertüre abzuschaffen.

Der BVTM beobachte das genauestens. Seine Geschäftsstelle habe deshalb im Juli 2021 an mehreren Workshops und Politikgesprächen zur EU-Regulierung des „Ride Hailings“ teilgenommen. Sie seien der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission (DG MOVE), dem Centre on Regulation in Europe (Cerre) und der Organisation POLIS – Cities and Regions für Transport Innovation organisiert worden. Auch Uber & Co. seien in Teilen dort mit am Tisch gesessen und hätten versucht, ihre Interessen „zu platzieren“.

Um die Interessen der deutschen Taxi- und Mietwagenbranche bei den Institutionen der Europäischen Union in Brüssel zu vertreten, ist der BVTM schon vor einigen Monaten Mitglied der europäischen Taxigruppe mit dem kryptischen Namen „Taxi4SmarMobility“ geworden. In ihr sind Verbände und vor allem Taxizentralen aus Österreich, Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz vertreten. Sie ist in Brüssel angesiedelt und bezeichnet sich auf ihrer Homepage als „Stimme der Taxi-Industrie“. Als Führungskräfte sind dort unter anderem der junge, emporstrebende Münchner Taxiunternehmer Gregor Beiner als Vorstandsmitglied des BVTM und der bekannte Wiener Zentralen-Chef Christian Holzhauser aufgeführt. Das Ganze trägt die Handschrift von taxi.eu.