Taxi-Bundesverband sieht Rückenwind vom Ministerium

Offenbar konnten der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) und der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland e.V. (TMV) den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in ihren Gesprächen davon überzeugen, dass das Taxi-Gewerbe angesichts in der jetzigen kritischen Lage schnelle Erhöhungen der Taxi-Tarife dringend braucht. Der BVTM jedenfalls lobt Luksic am 11. April 2022 in einem Rundschreiben für einen Brief, den er am 4. April 2022 an die Ministerinnen und Minister für Verkehr der Länder verschickt hat. Ein ähnliches Lob hat der Parlamentarische Staatssekretär auch vom TMV via Pressemitteilung erhalten.

Luksic schreibt darin, die derzeitigen Kraftstoffsteigerungen stellten auch für Taxis und Mietwagen eine Belastung dar, wobei eine unmittelbare Weitergabe der Preissteigerungen an die Fahrgäste aufgrund der behördlichen Tarifregulierung nicht ohne weiteres möglich sei. Eine entsprechende Anpassung der Taxitarife falle in die Zuständigkeit der Länderregierungen, die diese in der Regel an die Landkreise und kreisfreien Städte delegierten. Daher rege er an, „die zuständigen Behörden im Erlasswege zu unterstützen“. So könnten diese für die Dringlichkeit des Themas sensibilisiert werden und „Hinweise und Hilfestellung“ bei einer schnellen Überprüfung beziehungsweise Anpassung der Taxi-Tarife bekommen.

Laut Michael Oppermann, Geschäftsführer des BVTM, sendet Luksic zwei wichtige Zeichen, indem er die Behörden der Länder zur Eile mahne und indem er zeige, dass das Taxigewerbe im BMDV wieder Unterstützung finde. Der BVTM sei ihm dafür dankbar, dass er jetzt „Tempo mache“.