Taxi-Bundesverband plant virtuelle Versammlung

Für Mitte Januar 2021 plant der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) eine „außerordentliche virtuelle Mitgliederversammlung“. Bei ihr soll über die bei einem letzten „Schlichtungstermin“ vor dem Austritt dreier Landesverbände in Kassel vorgelegten Satzungsänderungen erneut abgestimmt werden, aber dieses Mal einzeln. Folgen soll dann noch im ersten Quartal 2021 eine physische Mitgliederversammlung. Sie soll den neuen Präsidenten, den Vizepräsidenten und zwei Vorstände wählen.

Wie der bisherige Vorstand geschlossen schreibt, bittet er um Zustimmung für die Anhebung der Altersgrenze für Vorstandsämter, die derzeit bei 65 Jahren liegt. Offiziell begründet er dies mit dem Argument, dass beide Vizepräsidenten derzeit aufgrund ihres Alters nicht mehr wählbar wären. Sie könnten aber „für die Kontinuität gerade in der Arbeit rund um das PBefG wichtige Säulen für die Interessenvertretung des Bundesverbands sein“.

Mit ihrem Mitglieder-Rundschreiben danken Präsidium und Vorstand des BVTM ausdrücklich den Mitgliedern des gewerbepolitischen Ausschusses und namentlich Guido Borning (VDV Rheinland) und Christian Brüggmann (Taxen-Union Hamburg e.V.) für ihren Einsatz rund um die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Der BVTM habe den Schulterschluss mit anderen wichtigen Akteuren gesucht und gefunden. Genannt werden hier der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD).

Die BVTM-Führungsspitze bedauert, dass die Arbeitsgemeinschaft der drei austretenden Landesverbände aus Bayern, Niedersachsen und der Region Nordrhein eine abweichende Stellungnahme zur PBefG-Novelle abgegeben habe. Sie billigten die Aufhebung der Rückkehrpflicht und verlasse damit den „breiten Konsens im Gewerbe“, dass die Rückkehrpflicht beizubehalten sei. Das werten die BVTM-Vertreter als „grobes Foulspiel am eigenen Mann“. Sie erklären ausdrücklich, der BVTM sei und bleibe „ein Verband, der Verbände und Zentralen auf Augenhöhe organisiert“.

Dass es derzeit im Vorstand mehr Vertreter von Zentralen als von Landesverbänden gebe, liege an den vorzeitigen Rücktritten von Michael Müller und Frank Kuhle als Vertretern von Landesverbänden. Der Vorstand habe sich in punkto PBefG-Reform konsequent an den Empfehlungen des gewerbepolitischen Ausschusses orientiert, in dem 15 Vertreter von Landesverbänden und 7 Vertreter von Zentralen Mitglied seien.