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GVN: Großer Ärger über Volkswagen-Tochter

Beim traditionellen GVN-Currywurstabend kritisierte Hauptgeschäftsführer Benjamin Sokolovic die Pläne von MOIA in Hamburg und in Hannover.
Benjamin Sokolovic (v. l.) sprach Minister Bernd Althusmann später noch sehr direkt auf die VW-Tochter MOIA an. Neben ihm posierte Mathias Krage. (Foto: GVN)
Benjamin Sokolovic (v. l.) sprach Minister Bernd Althusmann später noch sehr direkt auf die VW-Tochter MOIA an. Neben ihm posierte Mathias Krage. (Foto: GVN)
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Dietmar Fund

Die Volkswagen-Tochter MOIA versucht in Hannover nicht nur über die Experimentierklausel des Personenbeförderungsgesetzes, einen linienähnlichen Sammelverkehr aufzuziehen, den es mit einer Steuerung per App längst auch im Taxi-Gewerbe gibt. Vielmehr will sie damit auch klassische Mietwagenverkehre mit besonderen Kundengruppen wie Flughäfen oder Hotels abwickeln. Das ist nicht nur ein Rechtsbruch, sondern auch Rosinenpickerei. Das kritisierte Benjamin Sokolovic, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), am 28. Februar 2018 in seiner Begrüßungsansprache zum traditionellen GVN-Currywurstabend in Hannover.

Vor dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Bernd Althusmann, vor Landtagsabgeordneten und dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann forderte Sokolovic, dass die Volkswagen-Tochter ganz normale Mietwagengenehmigungen beantragen und alle dafür vorgeschriebenen Bedingungen einhalten solle. Direkt an den Minister wandte er sich mit der Äußerung, er empfinde den Antrag von MOIA an die Stadt Hannover als „Provokation unseres Rechtsstaates“. Das Unternehmen fordere nämlich gegebenenfalls eine Anpassung der Verwaltungsprozesse, um die von ihm beschriebene Variante des Personenbeförderungsscheins für eine große Anzahl von Fahrern zu genehmigen. Es erschließe sich ihm nicht, weshalb für ein einzelnes gewinnorientiertes Unternehmen Sonderregelungen geschaffen werden sollten.

Der Jurist kündigte an, dass der GVN in den nächsten Wochen das Gespräch mit den Verantwortlichen im Land Niedersachsen und in Hannover suchen werde. Er setze dabei auch auf die Hilfe des Ministers.

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