ITF will Taxi-Markt für Bestell-Apps neu regulieren

Die zwischenstaatliche Organisation International Transport Forum (ITF) hat anlässlich des 9. Weltverkehrsforums in Leipzig am 18. Mai 2016 einen Bericht zur künftigen Regulierung von Fahrdiensten veröffentlicht. Er basiert auf einem Workshop, an dem Vertreter von Web-basierten Fahrdiensten, Taxibetreiber, Regulierungsbehörden und Wissenschaftler teilgenommen haben.

Der Bericht stellt fest, dass gewerbliche Fahrdienst-Apps beliebt seien, weil sie benutzerfreundlich seien und einen überall verfügbaren Service bieten würden. Sie seien transparenter und zuverlässiger als herkömmliche Fahrdienste, die man auf der Straße heranwinke oder über Funk rufe. Außerdem könnten sie die Nutzung vorhandener Kapazitäten effizienter machen.
Andererseits rechtfertigten herkömmliche Fahrdienste aufgrund ihrer Eigenschaften spezifische Regelungen und die Aufsichtsbehörden müssten die Sicherheit, den Verbraucherschutz und die Steuerehrlichkeit gewährleisten. Daher seien gesetzliche Regelungen für die gewerbliche Personenbeförderung zwar notwendig, aber sie sollten flexibler werden, um Innovation zuzulassen.

Die Autoren des Berichts formulieren abschließend einige Grundsätze. Der Fokus solle künftig auf den Bedürfnissen der Verbraucher und dem gesamtgesellschaftlichen Nutzen liegen. Der regulatorische Rahmen solle einfach und einheitlich sein und keine verschiedenen Kategorien von Anbietern schaffen. Ein innovativer und flexibler Rahmen ermögliche eine bessere Beaufsichtigung von Fahrdiensten, erlaube die automatisierte Fahrpreiserfassung für Besteuerungszwecke und lasse es zu, den Fahrzeugzustand und das Fahrverhalten besser zu überwachen.

Zu guter Letzt plädieren die Autoren dafür, die Wahlmöglichkeit zwischen einem strengeren und einem leichteren Ordnungsrahmen zu schaffen. Erleichterungen sollen für Unternehmen gelten, die Behörden Daten zur Verfügung stellen, die sie dann zur Umsetzung gesamtgesellschaftlicher Ziele nutzen könnten.

Das ITF organisiert den Jahresgipfel der Verkehrsminister, wie das Weltverkehrsforum auch genannt wird. In diesem Jahr trafen sich in Leipzig zur neunten Veranstaltung dieser Art vom 18. bis zum 20. Mai gut 1.000 Teilnehmer aus 70 Staaten, wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitteilte.