Taxiverbände sind in Bewegung

Drei aus dem BVTM ausgetretene Landesverbände haben den TMV e.V. gegründet. Der BVTM veranstaltete eine erste virtuelle Versammlung.

Thomas Kroker (v.l.), Michael Müller und Christian Linz (hier mit dessen Partner Sinan Ünlühan in Nürnberg) haben mit den Kollegen vom Nordrhein den neuen Taxi-Bundesverband TMV gegründet. Bild: Dietmar Fund
Thomas Kroker (v.l.), Michael Müller und Christian Linz (hier mit dessen Partner Sinan Ünlühan in Nürnberg) haben mit den Kollegen vom Nordrhein den neuen Taxi-Bundesverband TMV gegründet. Bild: Dietmar Fund
Dietmar Fund
Bundesverbände

Eine Arbeitsgemeinschaft dreier aus dem Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) zum Jahreswechsel ausgetretenen Landesverbände hat am 21. Dezember 2020 den Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV e.V.) gegründet: der Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V., die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. und der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. Sie vertreten nach eigenen Angaben rund 5.000 Unternehmerinnen und Unternehmer, deren Interessen der ebenfalls in Berlin ansässige Dachverband „ausgewogen vertreten“ möchte. Michael Müller, Präsident des neu gegründeten und zuvor des „alten“ Bundesverbands, erklärte zur Verbandsgründung, die Debatte um die fehlenden Corona-Hilfen für das Taxigewerbe und das noch zu verabschiedende Personenbeförderungsgesetz hätten gezeigt, dass der bestehende Bundesverband seine Kraft verloren habe. Der TVM stehe weiteren am Beitritt Interessierten offen. Erste Gespräche liefen bereits. Nicht zur Arbeitsgemeinschaft der Neugründer gehörte der Fachverband Pkw-Verkehr Hessen e.V. mit Sitz in Kassel, der zum Jahreswechsel ebenfalls aus dem BVTM ausgetreten ist.

Bei seiner erstmals virtuell stattfindenden Mitgliederversammlung am 21. Januar 2021 stellte der Vorstand des BVTM den 70 Teilnehmern eine neue Arbeitsgruppe vor. Sie soll sich mit Reformen bei den Strukturen und der Kommunikation befassen und besteht aus fünf bekannten Gewerbevertretern.

Drei jüngere Newcomer mischen jetzt mit

Fred Buchholz vom Taxi-Ruf Bremen, in „grauer Vorzeit“ Präsident des Vorgänger-Verbandes BZP, und Christian Brüggmann aus Hamburg, der als Organisator der Norddeutschen Taxi-Tage bekannt ist, vertreten die engagierten Taxizentralen. Für die rührige Geschäftsführer-Generation der Landesverbände stehen Martin Kammer, Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV), Guido Borning, Hauptgeschäftsführer des VDV Rheinland, und Tobias Lang, Geschäftsführer des Verbandes des Verkehrsgewerbes Baden.

Nach einer „offenen Aussprache“ über den Austritt der Landesverbände aus Bayern und Niedersachsen sowie den Regionen Nordrhein und Nordhessen, die laut BVTM „auf Unverständnis und teilweise auch persönliche Enttäuschung“ stieß, fasste das Gremium auch Beschlüsse, die laut bisheriger Satzung im Umlaufverfahren getroffen werden konnten. Laut Geschäftsführer Michael Oppermann lässt es die Satzung des BVTM trotz Corona-bedingter Erleichterungen für Vereine und Genossenschaften aber nicht zu, Wahlen und Satzungsänderungen online abzuwickeln, obwohl der Verband rein technisch auf diesem Wege sogar hätte geheime Abstimmungen durchführen können. Daher sei zum Beispiel zur Frage der Anhebung der derzeitigen Altersgrenze von 65 Jahren für Vorstands- und Präsidiumsmitglieder nur ein „Meinungsbild“ eingeholt worden. Die überwiegende Mehrheit habe sich dabei für eine Anhebung auf 70 Jahre und gegen eine Aufhebung der Altersgrenze ausgesprochen. Einen „breiten Rückhalt von über 90 Prozent Zustimmung“ hätten unter anderem auch die optionale Erweiterung des Vorstands und die Erleichterung digitaler und virtueller Entscheidungsverfahren bekommen.

Die Organisation einer Präsenzveranstaltung steht wegen der Pandemie nach wie vor in den Sternen. Der BVTM prüft nun, ob die anstehenden Wahlen und Satzungsänderungen rechtlich auch per Briefwahl abgewickelt werden könnten. Der Dachverband hat derzeit 
52 Mitglieder, unter ihnen 18 Landesverbände. df

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Seite 9 | Rubrik Gewerbepolitik
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