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Artikelverlängerung

Aus 47 wird 42





Unser Hauptbeitrag „Bustickets gibt’s beim Taxifahrer“ berichtet von der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem örtlichen Busbetreiber und dem Taxigewerbe. Die Beförderungen, die im Großraum Celle als Anruf-Linien-Fahrten (ALF) von Taxis durchgeführt werden, werden zum Festpreis abgerechnet.

Aus rechtlicher Sicht ist diese Praxis nicht zu beanstanden, denn wie auch bei der Personenbeförderung als Anruf-Sammel-Taxi wechseln Taxis in diesem Fall die Beförderungsart. Statt Gelegenheitsverkehr nach § 47 PBefG durchzuführen, gelten diese Fahrten als Linienverkehr nach § 42 PBefG.

Wörtlich heißt es im Paragraph 42: „Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nicht voraus, dass ein Fahrplan mit bestimmten Abfahrts- und Ankunftszeiten besteht oder Zwischenhaltestellen eingerichtet sind.“

Die zum Betrieb eines Linienverkehrs erforderliche Genehmigung wurde im Fall Celle dem dortigen Busbetreiber „CeBus“ erteilt. Die Taxis als ALF- Ausführende fungieren in diesem Fall als Erfüllungsgehilfen, sind aber verpflichtet, neben dem Auszug der Taxi-Genehmigungsurkunde auch einen Konzessionsauszug nach § 42 PBefG mitzuführen. Zusätzlich muss ein Taxi während eines Einsatzes im Anruf-Linien-Verkehr mit einem Busersatz-Verkehrsschild gekennzeichnet sein. Gleichzeitig muss die Taxileuchte ausgeschaltet sein.

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