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Blitzer-App ist so unzulässig wie ein Radarwarner

Das Oberlandesgericht Rostock stellte klar, dass eine App auf einem Smartphone nicht anders behandelt wird als ein spezielles Warngerät.

Speziell wenn ihre Fahrgästen es eilig haben laufen die Fahrer von Taxis und Mietwagen ständig Gefahr, „geblitzt zu werden“. Dennoch sollten sie der Versuchung widerstehen, auf ihrem Smartphone eine so genannte „Blitzer-App“ zu installieren. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Rostock vom 22. Februar 2017 mit dem Aktenzeichen 21 Ss OWi 38/17, auf das die D.A.S. hinweist.

Das Gericht verurteilte einen Autofahrer, der 75 Euro Bußgeld bezahlen sollte, aber der Ansicht war, man dürfe nur Geräte nicht benutzen, die speziell zum Zweck des Schutzes vor Radarkontrollen entwickelt worden seien. Das sei ja bei einer App für sein Smartphone nicht der Fall.

Das Gericht hingegen sah dies anders. Der Gesetzgeber habe in seiner Begründung klargestellt, dass er auch technische Lösungen mit einem ähnlichen Effekt wie spezielle Radarwarner verbieten wolle.
 


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