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Fiskaltaxameter: Auch BZP sieht Signale pro INSIKA

Beim Verband des Verkehrsgewerbes Südbaden informierte BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz über die Lage beim so genannten Fiskaltaxameter.


Nach Informationen des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes (BZP) hat das Bundesministerium der Finanzen seinen Referentenentwurf Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ überarbeitet. Eine Kabinettsvorlage erkenne nun doch das INSIKA-Verfahren zur Speicherung von Kassendaten an. Taxameter oder gar Wegstreckenzähler würden im Entwurf nach wie vor nicht vorkommen. Das berichtete BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz am 2. Juli 2016 bei der 38. Fachversammlung Taxi und Mietwagen des Verbandes des Verkehrsgewerbes Südbaden in Freiburg.

Grätz ergänzte, der aktuelle Entwurf liege dem BZP noch nicht schriftlich vor. Seine Äußerungen bestätigten Informationen, die am 29. Juni 2016 bereits beim Informationstag für Taxi- und Mietwagenunternehmer bei der Bielefelder IHK zu hören waren.

Grätz riet den knapp 40 Taxi- und Mietwagenunternehmern im Saal dazu, bereits jetzt Taxameter und das INSIKA-Verfahren einzusetzen. Das bringe vor allem städtischen Unternehmern, die überwiegend Fahrten zum Taxi-Tarif im Pflichtfahrgebiet absolvierten, Erleichterungen im Betriebsablauf. Bei Betriebsprüfungen sei man mit einem Fiskaltaxameter auf der sicheren Seite. Zwar entfalte das BMF-Schreiben vom November 2011, das digitale Grundaufzeichnungen fordere, erst über eine Verordnung oder ein Gesetz direkte Wirkung auf die Unternehmer. Doch hätten ihm Vertreter mehrerer Oberfinanzdirektionen und des Bundesfinanzministeriums versichert, bei Betriebsprüfungen würden künftig papierene Stichzettel stichprobenartig sehr sorgfältig geprüft. Es werde dann bei den kleinsten Beanstandungen zu Schätzungen kommen. Er rechne daher fest damit, dass Unternehmer ohne Fiskaltaxameter bei Betriebsprüfungen ab 2019 erhebliche Probleme bekämen.

Einen detaillierten Bericht über die Versammlung bringt taxi heute in der Ausgabe 8-9/2016.


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