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Zusatzinfo: So laufen die Betriebsprüfungen im verschärften Genehmigungsverfahren ab.


Glaubwürdigkeit und Plausibilität

So laufen die Betriebsprüfungen im verschärften Genehmigungsverfahren ab.

Auszug aus einem Arbeitspapier der Hamburger BSU:

  • Anforderung aller TÜV-Berichte der zu prüfenden Taxis, da dort die Kilometerstände bei TÜV-Abnahme erfasst werden.
  • Berücksichtigung von Vermerken über außendienstliche Kontrollen von Taxis, auf denen die Kilometer- und Taxameterstände erfasst wurden
  • Vergleich mit aktuellen Kilometerständen bei Antragsstellung auf Verlängerung
  • Ermittlung von durchschnittlichen Jahresfahrleistungen der Taxis, in dem die Kilometerlaufleistungen der einzelnen Taxis anhand der notierten Kilometerstände in den TÜV-Berichten und in den außendienstlichen Erfassungsbögen errechnet werden und ins Verhältnis zu den entsprechenden Zeiträumen gesetzt werden
  • Prüfung von betriebswirtschaftlichen Auswertungen der letzten drei bis vier Jahre. Insbesondere werden die erzielten Erlöse des Taxiverkehrs und die Ausgaben für Fahrpersonal ermittelt und ins Verhältnis zu der ermittelten durchschnittlichen Jahresfahrleistung der eingesetzten Taxis gestellt.
  • Gegebenenfalls die ermittelten Betriebsleistungen mit den gemachten Angaben aus vorherigen Antragsverfahren vergleichen.
  • Die Schichtzettel werden auf Vollständigkeit überprüft und die laut Schichtzettel ausgewiesenen Erlöse werden ins Verhältnis zu den Kilometerlaufleistungen gesetzt. Zudem werden die im Rahmen außendienstlicher Ermittlungen ausgelesenen Daten des Taxameter-Speichers mit den entsprechenden Schichtzetteln des Kontrolltages auf Glaubwürdigkeit geprüft.
  • Abschließend werden die erbrachten Betriebsleistungen des Unternehmens dahingehend beurteilt, ob ein glaubwürdiges und plausibel arbeitendes Taxiunternehmen betrieben wird oder ob hier der Verdacht besteht, dass die in den Gewinnermittlungen gemachten Angaben zu den Erlösen und Personalkosten im Verhältnis zu den tatsächlichen Laufleistungen der Taxis unglaubwürdig sind und vielmehr der Verdacht besteht, dass in der Vergangenheit die Allgemeinheit geschädigt wurde, in dem das Unternehmen den abgaberechtlichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist.




Dieser Artikel erschien in Heft-Ausgabe: Oktober 2009 - November 2009
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