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Eichbehörden erleichtern Umstieg auf Fiskaltaxameter

Die Eichbehörden der Länder haben sich darauf geeinigt, für die Umrüstung eines bereits als Taxi eingesetzten Fahrzeugs auf ein Fiskaltaxameter nur eine Eichung statt einer aufwändigeren Konformitätsbewertung zu verlangen.


Taxiunternehmer, die ein Taxi mit eingebautem Taxameter lediglich auf ein so genanntes Fiskaltaxameter umrüsten lassen, brauchen danach kein Konformitätsbewertungsverfahren zu durchlaufen. Es genügt vielmehr eine Eichung. Darauf haben sich die Eichbehörden der Länder geeinigt. Das teilte Adrian Bacher auf Anfrage von taxi heute mit. Er arbeitet im Eich- und Beschusswesen Baden-Württemberg und bemüht sich seit der Umsetzung des neuen Eichgesetzes um einen praxisgerechten Schulterschluss der Länder.

Laut Bacher kann das anstelle eines alten eingebaute neue Taxameter als „Messgerät“ als Gesamtsystem aus Taxameter, Signalweg, Wegangleich und Tarif bei der Eichung bewertet werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. So muss das Fahrzeug vor der Umrüstung nachweislich rechtmäßig geschäftlich eingesetzt worden sein, was zum Beispiel mit einem Eichgebührenbescheid nachgewiesen werden kann. Der Einbaubetrieb muss schriftlich bestätigen, dass am Signalweg keine Veränderungen vorgenommen wurden. Außerdem muss der Einbaubetrieb die Kompatibilität von Wegstreckensignal und Taxameter mit positivem Ergebnis überprüft haben.

Das Ganze gilt ganz genauso für nachgerüstete Wegstreckenzähler.


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